Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zeigt sich zuversichtlich, dass die erneute Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht nicht scheitern wird. Er setzt auf eine einvernehmliche Lösung der Koalitionsfraktionen und eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag; zugleich räumt er Fehler der Koalition in den ersten Monaten ein und kündigt Korrekturen an.
Zuversicht vor Richterwahl
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) erklärte: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass es gelingen wird, eine einvernehmliche Lösung zwischen den Koalitionsfraktionen zu finden“, sagte Frei der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Und die sollte so überzeugend sein, dass sich dafür eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag finden lässt.“
Eingeständnisse und Funktionsfähigkeit der Koalition
Frei räumte ein, dass die Koalition in den ersten Monaten Fehler gemacht habe. „Es ist ein anspruchsvolles Umfeld, in dem wir uns alle bewegen. Wir haben in den ersten vier Monaten der Koalition zweifellos an der einen oder anderen Stelle Fehler gemacht. Das gilt für fast jeden von uns“, so der Minister. „Das werden wir abstellen.“ Frei sagte zugleich: „Die Koalition funktioniert.“
