Die Fachhochschulen (FH) und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) in Deutschland haben im letzten Jahr deutlich weniger Forschungsgelder erhalten, als gesetzlich vorgesehen. Laut einer Antwort des Bundesbildungsministeriums (BMBF) auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Alban, über die der „Spiegel“ berichtet, sind nur etwa 55 Prozent der vorgesehenen Bundesmittel tatsächlich an die Hochschulen geflossen.
Weniger Forschungsgelder für Fachhochschulen
Nach dem Bundeshaushaltsgesetz sollen jährlich ein Prozent der Bundesmittel für die Forschung an HAW, FH und Technische Hochschulen ausgegeben werden. Im Jahr 2022 sei die volle Summe bereitgestellt worden, schreibt Staatssekretär Jens Brandenburg in seiner Antwort an den CDU-Abgeordneten. Allerdings sei nur gut die Hälfte – 55 Prozent – tatsächlich an die Hochschulen abgeflossen.
Gelder werden auf nächstes Jahr übertragen
Das Geld, das nicht abgeflossen ist, wird laut dem FDP-Politiker Brandenburg zweckgebunden auf das Haushaltsjahr 2023 übertragen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Mittel weiterhin für die Forschung zur Verfügung stehen.
Kritik von Seiten der CDU
Die Vorgehensweise des Bundesbildungsministeriums stößt auf Kritik. Stephan Albani, Obmann der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, findet es „nicht hinnehmbar“, dass den Fachhochschulen auf Dauer Gelder vorenthalten werden. Er fordert die Regierung auf, einen Weg zu finden, um dies zu ändern. „Die Regierung muss einen Weg finden, dass den Fachhochschulen auf Dauer keine Gelder vorenthalten werden“, so Albani.
