Die geplanten milliardenschweren Einsparungen beim Bürgergeld für 2025, die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagen wurden, werden von der FDP als unrealistisch eingestuft. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, äußert Zweifel an der Realisierbarkeit der Einsparungen unter Bezugsnahme auf die Maßnahmen des Arbeitsministeriums.

Einsparungen beim Bürgergeld in Frage gestellt

Pascal Kober, der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hat den Einsparungsplan des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) für das Bürgergeld von 2025 kritisch bewertet. In einem Gespräch mit der „Bild“ (Freitagsausgabe) äußerte er Zweifel an der Durchführbarkeit dieser Einsparungen. „Ich bezweifle, dass sich mit diesen Maßnahmen die Einsparungen realisieren lassen, die das Arbeitsministerium errechnet hat“, sagte er.

Haushaltsentwurf und Kritik

Laut des vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurfs sollen die Ausgaben für das Bürgergeld im kommenden Jahr um 4,7 Milliarden Euro niedriger sein als 2024. Kober, der der Kostensenkungsstrategie von Heil skeptisch gegenübersteht, argumentierte, dass es nur mit dem Job-Turbo nicht gelingen werde, die Berechnungen des Arbeitsministeriums zu erreichen.

Alternative Vorschläge

Als Alternative schlug Kober in der „Bild“ vor, „die Ein-Euro-Jobs in großem Stil“ wieder auszuweiten. Er betonte, dass solche Maßnahmen berufsbezogene Sprachkompetenz fördern und „Menschen motivieren, wieder einen vernünftigen Job anzunehmen“ würden.