Die FDP-Fraktion hat wegen Sorgen über die Konjunkturaussichten zu einem Wirtschaftsgipfel für die kommende Woche eingeladen, wie FDP-Fraktionschef Christian Dürr der „Welt“ bekannt gab. Fast parallel dazu organisiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Gipfeltreffen mit der Industrie.
Wirtschaftsgipfel aus verschiedenen Perspektiven
Vor dem Hintergrund der vorhersagbaren wirtschaftlichen Flaute weckt die Einladung der FDP-Fraktion zu einem Wirtschaftsgipfel spekulative Fragen, ob dies ein Parallelgipfel zu der Veranstaltung des Bundeskanzlers ist. Dazu äußerte Christian Dürr, „es sei üblich, dass sich alle Regierungsfraktionen und auch Bundesminister mit der Wirtschaft treffen.“
Fokus auf mittelständische Unternehmen
Dürr machte weiterhin deutlich, dass „der Kanzler hat sich entschieden, die Industrie einzuladen. Und wir sehen zurzeit eben auch dringenden Gesprächsbedarf, gerade mit den mittelständischen Unternehmen in Deutschland. Das ist wichtig, denn auch sie stehen vor großen Herausforderungen. Auch sie leiden unter der Wirtschaftsflaute. Und da braucht es am Ende gemeinsame Antworten. Aber es schadet sicherlich nicht, dass alle Beteiligten mit vielen sprechen.“
Vorwurf an den Bundeskanzler
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion kritisierte, dass einige Wirtschaftsvertreter bei dem Bundeskanzler nicht eingeladen seien, da Scholz sich zurzeit auf die Industrie konzentriere. Dies sei zwar verständlich, weil Deutschland seit 2017 in einer Industrierezession sei, aber man müsse trotzdem „auch alle Unternehmen abbilden.“
Gegenüber der „Welt“ äußerte er den Wunsch nach einem Dialog mit allen Unternehmen, um Entscheidungen zu treffen, die Deutschland attraktiver machen. „Bürokratie runter, Steuern runter, damit wir wieder ein Standort werden, der vorne in der Weltliga mitspielt“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende.
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