Ungewöhnlich harte Worte findet die ansonsten der „Regenbogenkoalition“ zugehörige und somit auch dem mit grünen Parteibuch versehenen Stadtbaurat Frank Otte grundsätzlich zugeneigte Osnabrücker FDP nach dem neuesten Kapitel um den Problemplatz Neumarkt.
Aber auch Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der sich immer gegen eine Neumarktsperrung ausgesprochen hat, bekommt ungeachtet seiner stets mahnenden Worte zur Neumarktsperrung „sein Fett weg“ und wird mit in die Verantwortung genommen.
Die Freien Demokraten kritisieren in einer am Donnerstag veröffentlichten Pressemitteilung die nach eigenen Worten „desaströse Verkehrspolitik“ in Osnabrück. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Die Verwaltungsspitze mit einem Architekten als Oberbürgermeister, der vor seiner Wahl zum OB acht Jahre Bau- und Umweltdezernent in Osnabrück war, und einem grünen Stadtbaurat Otte hat es fertig gebracht, dass Osnabrück stadtentwicklungspolitisch eine Lachnummer geworden ist.
Für Bürger, Unternehmen und Besucher bietet sich ein Chaosbild“.
Ganz Osnabrück eine halbfertige Baustelle
Die ganze Stadt „scheint eine große Baustelle zu sein und nichts fertig zu werden“ kritisieren die Liberalen, und weiter: „Der Verkehr kollabiert vollends, wenn dann auch noch die Autobahn gesperrt ist.
Seit Jahren fordert die FDP ein umfassendes Verkehrskonzept und nachhaltige Maßnahmen. Passiert ist nichts. Der OB hat es in 14 Jahren Verantwortung für die Stadt nicht geschafft, den Verkehr zu verflüssigen und die Schadstoffemmissionen zu minimieren. Den Neumarkt hat er zur Chefsache gemacht. Was hat er bislang erreicht? Stillstand! Das Gerichtsurteil hätte anders ausfallen können, wenn der OB Beschlüsse rechtzeitig umgesetzt hätte. Im April 2013 wurde z.B. beschlossen, lärmarme Fahrbahnbeläge auf dem Schlosswall und der Johannisstraße bis spätestens 2018 einzubauen und im Abschnitt zwischen Laischaftsstraße und Kommenderiestraße bereits in 2015/16. Der Einbau von passivem Lärmschutz in Teilen des Walliringes wurde im September 2017 beschlossen. Allerdings hatte die Verwaltung vorgeschlagen, das Teileinziehungsverfahren abzuwarten. Ein großer Fehler, wie sich jetzt herausstellt“, so die FDP.
Besser Asphalt als Beton am Neumarkt
Ein weiterer „Fehler“ ist es nach Ansicht der Liberalen, „den Neumarkt zur Betonwüste umzubauen, obwohl die Probleme am Rosenplatz deutlich machen, dass eine andere Fahrbahndecke z. B. aus Asphalt bessere Befahreigenschaften hat. Aber auch bei dem Thema bewegt sich die Verwaltung nicht. Die Verantwortlichen sitzen in der Verwaltung, nicht in der Politik. Die Politik kann die Rahmenvorgaben machen, die Verwaltung muss handeln. Und genau das fehlt uns sowohl beim Oberbürgermeister als auch beim Stadtbaurat“.
Um in Zukunft den Verkehr in und um zu verflüssigen, empfehlen die Liberalen u.a. den Weiterbau der A33 mit dem Lückenschluss zur A1, um einen Autobahnring um Osnabrück zu schaffen. Ergänzende Maßnahmen auf den Hauptverkehrsstraßen in der Stadt könnten nach Ansicht der FDP sein:
- Blockumfahrung und keine Linksabbiegungen
bzw. Minimierung der Linksabbiegungen - Direktführung zu den Parkhäusern
- Wallausbau zum großen Kreisverkehr
„Die Entscheidungsgründe des Urteils des Verwaltungsgerichts zum Neumarkt werden wir uns sehr genau ansehen“ kündigt der stellv. Fraktionsvorsitzende Robert Seidler an.
