Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele wertet die Diskussion um die Aussperrung von Dieselfahrzeugen in Osnabrück als Sommerlochtheater.
Thiele sagt: „Die Einführung der Umweltzone in Osnabrück war von Anfang an ein Flopp. Es wurde viel Geld für Personal, Beschilderung und Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben. Mehrfach wurde der Katalog der Ausnahmeregelungen für verschiedene Fahrzeugtypen erweitert. Der Erfolg ist aber ausgeblieben. Nachweisbar bessere Schadstoffwerte ergab bislang lediglich die Sperrung des Neumarktes.
Anstatt systematisch alle anderen sinnvollen Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffemmissionen abzuarbeiten bzw. einzuleiten, versteift sich die Verwaltung jetzt auf die Dieselfahrer.
Verkehr in Osnabrück soll fließen, nicht stehen
Dabei hatten viele Dieselfahrer bei Einführung der Umweltzone ihre Fahrzeuge bereits teuer umrüsten müssen in gutem Glauben, dass sie damit auf der sicheren Seite sind. Die städtische Verwaltung sollte lieber endlich dafür sorgen, dass der Verkehr in Osnabrück fließt und nicht steht. Mit adaptiver Ampelschaltung, Verlagerung des LKW-Verkehrs auf die Autobahn und besser geleiteten Bussen hätten wir das Problem der hohen Stickoxidwerte im Innenstadtbereich schon längst nicht mehr. Es kann nicht sein, dass wieder der „kleine Mann“ schuld ist und die Zeche bezahlen soll. Das haben die Kommunen und die Autohersteller zu verantworten.“
Der FDP-Kreisvorsitzende Moritz Gallenkamp ergänzt: „ Sollte es zu der bleuen Plakette kommen, käme das faktisch einer Enteignung gleich. Die Diesel-Fahrzeugbesitzer müssten einen eklatanten Wertverlust hinnehmen und ihre Fahrzeuge wären auf dem freien Markt nicht mehr zu verkaufen.“