Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), hat Überlegungen zu einer möglichen Bundeswehr-Beteiligung an einer internationalen Schutztruppe für die Ukraine als voreilig kritisiert. Faber äußerte Bedenken hinsichtlich der zeitlichen Angemessenheit dieser Diskussionen und betonte das fehlende Interesse Russlands an einer friedlichen Lösung des Konflikts.
Kritik an verfrühter Debatte
Marcus Faber (FDP), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, wies die derzeitige Diskussion über den Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine als unpassend zurück. „Die Debatte über deutsche Soldaten in der Ukraine kommt zur Unzeit“, sagte Faber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Seiner Ansicht nach zeigt Russland unter der Führung von Präsident Putin keinerlei Anzeichen für ein Interesse an einem Frieden, „ganz im Gegenteil“.
Voraussetzungen für einen möglichen UN-Einsatz
Faber unterstrich, dass für einen eventuellen Einsatz besondere Bedingungen notwendig wären. „Wenn es einen solchen UN-Einsatz jemals gibt, müsste er so robust ausgestattet sein, dass er zwei hochmoderne Kriegsparteien in Schach halten kann und darf“, erklärte er. Bisher habe die UN nicht die Mittel gehabt, einen derart komplexen Einsatz durchzuführen. Faber warnte davor, in die Illusion zu verfallen, dass hier „einfach ein paar Beobachter“ ausreichen könnten, wie es beispielsweise beim UNIFIL-Einsatz im Libanon der Fall war.
Reaktionen auf Kiesewetters Forderung
Die Aussagen von Faber kamen als Reaktion auf eine Forderung des CDU-Sicherheitspolitikers Roderich Kiesewetter. Kiesewetter hatte zuvor betont, dass Deutschland bereit sein müsse, sich nach dem Ende des Ukrainekriegs an einer internationalen Sicherheitstruppe zu beteiligen.
