(mit Material von dts Nachrichtenagentur) FDP-Generalsekretär kritisiert Arbeitsweise von Bundesfamilienministerin.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Arbeitsweise von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) scharf kritisiert. Er betonte, dass es erheblichen Verbesserungsbedarf gebe und dass Paus selbst entscheiden könne, an welchen Stellen im eigenen Etat gekürzt werde, um Einsparungen zu erzielen. Djir-Sarai äußerte seine Bedenken insbesondere bezüglich der Entscheidung von Frau Paus, das Elterngeld für Zehntausende Familien zu streichen. Er wies darauf hin, dass es im Familienministerium andere Möglichkeiten gäbe, Sparbeiträge zu leisten, beispielsweise bei Förderprogrammen, deren Wirkung in Zweifel gezogen werden könne. Er forderte die Ministerin auf, aus dem Brief des Bundeskanzlers zur Kindergrundsicherung Rückschlüsse auf ihre generelle Arbeitsweise zu ziehen.
Ministerin kann selbst über Kürzungen entscheiden
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) betonte, dass Paus ebenso wie alle anderen Minister selbst entscheiden könne, an welchen Stellen im eigenen Etat gekürzt werde. Dies sei eine Möglichkeit, den notwendigen Einsparbetrag zu erreichen. Lindner wies darauf hin, dass er bereits mehrfach deutlich gemacht habe, dass Paus diese Entscheidungsfreiheit habe.
Kritik an Streichung des Elterngeldes
Die Entscheidung von Bundesfamilienministerin Lisa Paus, das Elterngeld für Zehntausende Familien zu streichen, stößt auf scharfe Kritik. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hält diese Maßnahme für sehr problematisch und fordert die Ministerin auf, alternative Sparbeiträge im Familienministerium zu prüfen. Er weist auf üppig ausgestattete Förderprogramme hin, deren Wirkung in Zweifel gezogen werden könne.
Aufruf zur Überprüfung der Arbeitsweise
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert Bundesfamilienministerin Lisa Paus auf, aus dem Brief des Bundeskanzlers zur Kindergrundsicherung Rückschlüsse auf ihre generelle Arbeitsweise zu ziehen. Er betont, dass es erheblichen Verbesserungsbedarf gebe und dass Paus alternative Sparmaßnahmen im Familienministerium in Betracht ziehen solle. Djir-Sarai äußert seine Bedenken insbesondere bezüglich der Streichung des Elterngeldes für Zehntausende Familien und weist auf andere Förderprogramme hin, deren Effektivität fragwürdig sei.
