Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Michael Link, hat Bundeskanzler Olaf Scholz’ ablehnende Haltung zu möglichen Taurus-Lieferungen an die Ukraine stark kritisiert und fordert weiterhin deren Lieferung. Scholz (SPD) hatte sein kategorisches Nein zu solchen Waffenlieferungen bekräftigt, die er mit einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten in Verbindung sieht.
FDP fordert Taurus-Lieferungen an die Ukraine
Michael Link, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag, hat die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, der eine Lieferung von Taurus an die Ukraine ablehnt. Link stellte fest: “Alle vom Kanzler behaupteten Gefahren bei der Lieferung des Taurus lassen sich fachlich lösen, ohne den Krieg zu eskalieren”. Diese Aussage machte er in einem Interview mit der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”.
Link bezichtigt Scholz, “auf stur zu schalten” und stattdessen mit “gefährlichen Andeutungen” zu suggerieren, dass Deutschland Kriegsteilnehmer werden könnte. Vor diesem Hintergrund fordert die FDP weiterhin die Lieferung von Taurus an die Ukraine.
Scholz beharrt auf ablehnender Haltung
Bundeskanzler Scholz hielt an seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Lieferung von Taurus an die Ukraine fest. Bei der Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch wiederholte er seine Position, dass solche “weitreichenden Waffensysteme nicht zur Lieferung infrage kämen, die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn sie auch mit dem Einsatz deutscher Soldaten – auch außerhalb der Ukraine – verbunden wären”. Dies sei eine Grenze, die er nicht überschreiten wolle.
“Ich halte es für erforderlich, dass wir bei der Lieferung von Waffen sicherstellen, dass es keine Beteiligung deutscher Soldaten gibt”, fügte Scholz hinzu. Link hingegen argumentiert: “Wer jetzt nicht der Ukraine stärker hilft, riskiert, dass russische Panzer bald an der polnischen Grenze stehen.” Er warnt vor einer massiven Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine und wiederholt daher seinen Aufruf zur Lieferung von Taurus.
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