In der Debatte um eine mögliche Lieferung von deutschen Marschflugkörpern an die Ukraine hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr seinen Standpunkt bekräftigt und fordert einen gemeinsamen Antrag im Bundestag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bisher Bedenken gegen die Lieferung geäußert.
Mögliche Waffenlieferung an die Ukraine
Christian Dürr, der der FDP-Fraktion vorsteht, hat in der Debatte um mögliche Lieferungen der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz ausgeübt. “Ich habe bereits mehrfach deutlich gemacht, dass ich für eine solche Lieferung bin”, sagte Dürr der “Rheinischen Post”.
Forderung nach gemeinsamem Antrag in der Ampel-Koalition
Darüber hinaus fordert Dürr, im Bundestag einen gemeinsamen Antrag der Ampel-Fraktionen zur Abstimmung zu stellen. Er argumentiert, die Ukraine könne den Marschflugkörper sehr gut im Verteidigungskampf gegen Russland einsetzen. “Ich hielte es für sinnvoll, dass wir als Koalitions-Fraktionen gemeinsam einen solchen Antrag einbringen und im Bundestag über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen lassen.”
Bedanken von Bundeskanzler Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der immer wieder Bedenken gegen eine solche Waffenlieferung geäußert hatte, hat sich bisher gegen die Lieferung der deutschen Marschflugkörper, die über eine sehr hohe Reichweite verfügen, ausgesprochen.
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