FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert eine rasche Umsetzung von Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan, da er keine allgemeine Lebensbedrohung für Zivilisten in diesen Ländern sieht. Die Sicherheitslage habe sich laut ihm in beiden Ländern stabilisiert.
Forderung nach zügigen Abschiebungen
Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP, spricht sich in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) für eine schnelle Umsetzung von Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan aus. „Sowohl in Syrien als auch in Afghanistan besteht für Zivilisten keine pauschale Bedrohung ihres Lebens“, betont Djir-Sarai.
Stabilisierte Sicherheitslage
Nach Angaben des FDP-Politikers habe sich die Sicherheitslage in beiden Ländern stabilisiert. Um seine Forderung zu untermauern, beruft er sich auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster in Bezug auf Syrien. „Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster in Bezug auf Syrien explizit festgestellt“, fügt Djir-Sarai hinzu.
Druck auf schnelle Umsetzung
Daraus folgert Djir-Sarai: „Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan sind also möglich und sie müssen jetzt zügig umgesetzt werden.“ Damit drängt er auf eine schnelle Durchführung der Abschiebungen in diese beiden Länder.
