Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP, fordert eine schnelle Durchführung von Neuwahlen und verlangt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz rasch eine Vertrauensabstimmung initiieren solle, wie er in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ erklärt. Scholz hat angegeben, er wolle nach derzeitiger Planung die Vertrauensabstimmung erst am 15. Januar vornehmen.
FDP-Generalsekretär fordert frühere Vertrauensabstimmung
Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai , stellte eine klare Forderung gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): „Ich erwarte von Bundeskanzler Scholz, dass er so schnell wie möglich die Vertrauensfrage stellt“, sagte er der „Rheinischen Post“ in der Montagsausgabe. Er fügte hinzu, dass diese Abstimmung direkt nach der Regierungserklärung erfolgen sollte, um die Unterstützung für den politischen Kurs des Kanzlers schnellstmöglich zu klären.
Bedeutung der Vertrauensabstimmung und Forderung nach Neuwahlen
Djir-Sarai verknüpfte seine Aussage mit der Forderung nach schnellen Neuwahlen. „Wir brauchen schnelle Neuwahlen. Eine lange Hängepartie kann sich unser Land nicht leisten“, bemerkte der FDP-Generalsekretär. Die Dringlichkeit dieser Forderung wird deutlich, wenn man bedenkt, dass der Bundeskanzler seine Regierungserklärung für diesen Mittwoch angekündigt hat.
Scholz zeigt sich verhandlungsbereit
Bundeskanzler Olaf Scholz hingegen plant nach aktuellem Stand, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen. Trotz zunehmendem Druck seitens der Union und anderer Parteien hat er sich jedoch gesprächsbereit gezeigt. Es ist zu beachten, dass laut Grundgesetz zwischen der Einreichung des Antrags auf eine Vertrauensfrage und der Abstimmung selbst ein Zeitraum von 48 Stunden liegen muss.
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