Bijan Djir-Sarai, FDP-Generalsekretär, lehnt die von SPD und Grünen vorgeschlagenen Brücken- oder Industriestrompreise für energieintensive Unternehmen ab. Stattdessen fordert er das Wiederanlaufen der drei kürzlich abgeschalteten Kernkraftwerke.
Kritik an Subventionen
„Wir können nicht jede Form der wirtschaftlichen Tätigkeit in Deutschland subventionieren. Von einem subventionierten Strompreis werden einige wenige profitieren, viele andere müssen das finanzieren“, sagte Djir-Sarai den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Alternative Vorschläge der FDP
Die FDP setzt stattdessen auf eine Senkung der Stromsteuer und die Reaktivierung der drei kürzlich abgeschalteten Kernkraftwerke. Djir-Sarai bezeichnet diese Vorschläge als einen „sehr pragmatischen Ansatz“. Er argumentiert: „Wenn die SPD nun von Brückentechnologie spricht, ist doch die Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke eine solche Brücke.“
Bedrohung des Wettbewerbs
Laut Djir-Sarai könnte ein Industriestrompreis „enorme Wettbewerbsverzerrungen“ verursachen und die FDP werde solche Maßnahmen nicht unterstützen. Zusätzlich merkt er an: „Zudem würde ein subventionierter Strompreis die Energiepreise nach oben schießen lassen. Denn es gibt ja dann kaum Anreize für die energieintensiven Branchen, energieeffizient zu arbeiten.“
Unterschiedliche Konzepte für „Brückenstrompreis“
Im Konzept von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) soll die Subvention nur für einen Teil des Stromverbrauchs gelten, sodass für den unsubventionierten Teil ein Sparanreiz erhalten bleibt. Djir-Sarai bemerkt jedoch: „Dieses Modell geht nicht auf.“
Trotz der Forderungen nach einem Industriestrompreis berichtet die Bundesnetzagentur, dass die Strompreise in Deutschland seit der Abschaltung der letzten Atomkraftwerke nicht gestiegen sind.
