Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) zeigt sich bei ihren Plänen für ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige offen für Änderungen. An der grundsätzlichen Forderung nach einem höheren Schutzniveau für Kinder und Jugendliche im Netz hält sie jedoch fest und kündigt zusätzliche Regulierungen sowie eine Kommissionsempfehlung für Mitte nächsten Jahres an.
Offenheit beim Einstiegsalter für Social Media
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) signalisiert bei dem von ihr in der Vergangenheit geforderten Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige Gesprächsbereitschaft. Sie wolle sich beim Alter nicht festlegen, auch ein Verbot nur bis 14 oder gar nur bis 13 Jahre sei denkbar, sagte Prien am Dienstag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur in Berlin.
Grundsätzlich bleibt die Ministerin aber bei ihrer Forderung. „Ich bin tatsächlich der Meinung, dass das bisherige Schutzniveau nicht ausreicht“, sagte Prien laut dts Nachrichtenagentur.
Verbot, Altersverifikation und weitere Maßnahmen
Neben einem Verbot von Tiktok und Co für Kinder und Jugendliche sind nach den Worten der Ministerin aber auch andere Maßnahmen denkbar, beispielsweise „wirksame Altersverifikationen“ als Alternative, wie sie gegenüber der dts Nachrichtenagentur erklärte.
Kommission soll Empfehlungen vorlegen
Prien verwies auf die von ihr eingesetzte Kommission, der sie nicht vorgreifen wolle. Gleichwohl betonte sie, es brauche „mehr Regulation“, wie sie der dts Nachrichtenagentur sagte. Die Kommission soll Mitte nächsten Jahres Empfehlungen vorlegen, dann wolle sie „einen Vorschlag entwickeln“, so Prien gegenüber der dts Nachrichtenagentur.
Die Ministerin räumte ein, dass nicht ganz sicher sei, wo bei diesem Thema zwischen EU, Bund und Ländern die Gesetzgebungskompetenz liege, wie sie der dts Nachrichtenagentur sagte.
