Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im September 2024 angekündigte Abschiebeoffensive in die Türkei scheint ins Stocken geraten zu sein. Bis Oktober wurden lediglich 885 türkische Staatsbürger abgeschoben, während im Ausländerzentralregister 16.041 ausreisepflichtige Türken verzeichnet sind.
Ausbleibende Abschiebungen trotz vorheriger Ankündigungen
Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Focus Nancy Faeser, Bundesinnenministerin (SPD), kündigte im September 2024 eine Abschiebeoffensive in die Türkei an. Es wurden jedoch, bis einschließlich Oktober, lediglich 885 türkische Staatsbürger in ihre Heimat abgeschoben. Aktuell sind laut Ausländerzentralregister insgesamt 16.041 Türken ausreisepflichtig.
Verantwortungsbereiche der Abschiebungen
Eine Sprecherin des Innenministeriums weist die Verantwortung für die geringere als erwartete Zahl von Abschiebungen von ihrem Haus weg. Sie betont, dass für die Durchführung von Abschiebungen die Bundesländer zuständig sind und die Bundesregierung „fortlaufend Gespräche mit den türkischen Partnern“ zur Rückführung türkischer Staatsbürger führt.
Geplanter Deal mit Ankara
Im Herbst 2024 hatte Faeser einen Deal mit der türkischen Regierung in Aussicht gestellt, durch den „Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können“. Aus Regierungskreisen wurde damals verlautet, dass die Türkei bereit sei, wöchentlich bis zu 500 ihrer Staatsbürger zurückzunehmen. Aktuell ist allerdings von einem solchen Abschiebeabkommen mit Ankara keine Rede mehr.
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