Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner zu Gesprächen nach Damaskus gereist. Ziel des Besuchs ist die Erörterung der Sicherheitslage, der weiteren Stabilisierung Syriens sowie möglicher Rückkehrperspektiven für Geflüchtete. Im Fokus der Gespräche steht zudem die Rückführung von Straftätern und islamistischen Gefährdern nach Syrien.
Besuch in Damaskus zur Sicherheitslage und Rückführungsfragen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr österreichischer Amtskollege Gerhard Karner halten sich zu Beratungen in der syrischen Hauptstadt Damaskus auf. Wie das Bundesinnenministerium am Sonntag mitteilte, steht ein Treffen mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab, auf dem Programm. Im Zentrum der Gespräche sollen die aktuelle Sicherheitslage, weitere Schritte zur Stabilisierung Syriens sowie Perspektiven für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge bei einer nachhaltigen Entwicklung des Landes stehen. Besonders arbeiten Deutschland und Österreich daran, „dass schwere Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder nach Syrien zurückgeführt werden könnten“, so das Innenministerium.
Vertiefende Gespräche in der Region
Bereits am 26. März hatten Faeser und Karner in der Region Gespräche zur Sicherheits- und Migrationslage geführt. Dabei trafen sie Vertreter der jordanischen Regierung, des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR und Experten. Die damals geplante Weiterreise nach Syrien musste jedoch aufgrund „konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung“ kurzfristig abgesagt werden. Der Besuch in Damaskus wurde nun nachgeholt.
Zitat von Faeser zu Perspektiven für Syrien
„Nach mehr als einem Jahrzehnt des Terrors und der Gewalt gibt es endlich wieder Hoffnung auf Frieden in Syrien“, erklärte Faeser laut Bundesinnenministerium. Sie betonte: „Man weiß, wie angespannt die Sicherheitslage und wie prekär die humanitäre Situation noch immer sei. Trotzdem gilt es, jetzt mit der syrischen Übergangsregierung über Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrperspektiven zu beraten.“ Ein zentrales Anliegen sei die zügige Abschiebung von Straftätern und Islamisten. „Unsere Gesetze hierzu haben wir erheblich verschärft. Das muss durchgesetzt werden, sobald die Lage in Syrien dies zulässt“, so die SPD-Politikerin.
