Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat einen umfassenden Vier-Punkte-Plan für den Umgang mit geflüchteten Syrern vorgestellt. Dieser Plan sieht unter anderem die Überprüfung und mögliche Aufhebung von Schutzgewährungen vor, sollte sich die Lage in Syrien weiter stabilisieren. Der Plan zielt darauf ab, ein klareres Bild der Sicherheitslage in Syrien zu gewinnen und eng mit internationalen Partnern zusammenzuarbeiten. Faeser betont zugleich, dass gut integrierte Geflüchtete in Deutschland bleiben dürfen.
Details des Vier-Punkte-Plans
Nancy Faeser (SPD) erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Schutzgewährungen überprüfen und aufheben wird, „wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat“. Das gelte für jene, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren. Das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium arbeiten darauf hin, ein klareres Lagebild von Syrien zu erlangen, insbesondere in Bezug auf Sicherheitsfragen.
Unterstützung und Abschiebungen
Faeser betont weiterhin, dass Personen, die gut integriert sind, arbeiten, Deutsch gelernt haben und in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben, bleiben dürfen. „Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen“, sagte sie. Zudem wird das Programm zur freiwilligen Rückkehr erweitert, um jene zu unterstützen, die nach Syrien zurückkehren möchten. Ein weiterer Punkt des Plans betrifft die Abschiebung von Straftätern und Islamisten. „Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt“, so die Ministerin.
Hoffnung auf Frieden in Syrien
Faeser äußerte sich zuversichtlich hinsichtlich der Entwicklungen in Syrien: „Erstmals nach mehr als einem Jahrzehnt des Terrors und der Gewalt gebe es in Syrien wieder Hoffnung auf Frieden.“ Sollte diese Hoffnung Realität werden, erwartet sie die Rückkehr vieler Geflüchteter. Die Aussage „Wenn diese Hoffnung auf Frieden Realität wird, dann können auch viele Geflüchtete zurückkehren“ unterstreicht ihren optimistischen Ansatz im Umgang mit der aktuellen Situation.
