Nach dem Terroranschlag in Solingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt, entschlossen gegen den islamistischen Terrorismus vorzugehen. Sie betont die Notwendigkeit, die Instrumente zur Terrorbekämpfung zu schärfen und die Sicherheitsbehörden weiter zu stärken.
Verstärkter Kampf gegen den Terrorismus
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Anschlag von Solingen einen verstärkten Kampf gegen den islamistischen Terrorismus angekündigt. „Wir werden als Staat auf diesen terroristischen Akt mit aller notwendigen Härte antworten und die islamistische Bedrohung konsequent bekämpfen“, so die Innenministerin gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Notwendigkeit von stärkeren Sicherheitsbehörden
Faeser hob hervor, dass intensiv darüber beraten werde, welche Maßnahmen zur Bekämpfung von Terror und Gewalt ausgeweitet werden müssen und welche zusätzlichen Befugnisse die Sicherheitsbehörden in der aktuellen Lage benötigen. „Wir beraten intensiv, welche Instrumente wir zur Bekämpfung von Terror und Gewalt weiter schärfen müssen und welche Befugnisse unsere Sicherheitsbehörden in diesen Zeiten brauchen, um unsere Bevölkerung bestmöglich zu schützen.“
Lob für schnelle Festnahme des Täters
Die Bundesinnenministerin lobte die Sicherheitsbehörden für die rasche Festnahme des 26-jährigen Syrers, der für den Anschlag verantwortlich gemacht wird. Zugleich forderte sie eine konsequente Bestrafung des Täters. „Ich erwarte, dass der Täter mit der vollen Härte des Rechtsstaats bestraft wird“, betonte Faeser.
