Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte einen umfangreichen Ausbau des Zivilschutzes an, um auf die erhöhte Gefahrenlage durch den Ukraine-Krieg zu reagieren. Neben Investitionen in Warnsysteme und Ausrüstung besteht die Strategie auch in der Stärkung der kritischen Infrastruktur und der Krisenversorgung.
Ausbau des Zivilschutzes vor dem Hintergrund hybrider Bedrohungen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte gegenüber dem Handelsblatt, dass der deutsche Zivilschutz eine Aufstockung benötigt. „Wir werden weitere erhebliche Investitionen in gute Warnsysteme, in moderne Hubschrauber und weitere Ausstattung vornehmen müssen“, so Faeser. Gleichzeitig betonte sie die Bedeutung eines „effektiven Schutzes kritischer Infrastruktur und die Versorgung für Krisenfälle“. Ziel ist es, gegen alle möglichen Gefahren gewappnet zu sein, einschließlich Naturkatastrophen, hybriden Bedrohungen und Terroranschlägen oder militärischen Bedrohungen.
Investitionen in zivile Verteidigung rückläufig
Die Investitionen in die zivile Verteidigung waren laut Bundesinnenministerium in den vergangenen Jahrzehnten aufgrund der „Friedensdividende“ rückläufig. Allerdings hätte sich die Situation durch die „Zeitenwende“ grundlegend verändert. Aufgrund gestiegener Nato-Anforderungen wären die Kosten für den Zivilschutz, die dem Bund entfallen, gestiegen. Ein Ministeriumssprecher erklärte, dass „für den Schutz der Bevölkerung in den nächsten Jahren daher mit erheblichen zusätzlichen Bedarfen zu rechnen“ sei.
Handlungsbedarf durch veränderte Sicherheitslage
Die russische Aggression habe zu einer völlig veränderten Sicherheitslage in Europa geführt, äußerte sich Nancy Faeser. Dies betrifft insbesondere die östlichen EU- und Nato-Partner, aber auch Deutschland, das durch hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Spionage und Desinformation bedroht ist. Um auf diese Herausforderungen zu reagieren, müsse die Gesellschaft insgesamt widerstandsfähiger gegen Krisen werden. „Dazu gehört auch, die Bevölkerung stärker für Gefahren zu sensibilisieren und zu zeigen, wie jeder in Notfällen Freunden oder Nachbarn helfen und so Menschenleben retten kann“, so Faeser. Sie sprach sich ebenfalls für Bevölkerungsschutzübungen an Schulen aus, um Wissen zu vermitteln und dabei keine Ängste zu schüren.
