Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) pocht auf mehr Sensibilisierung für die Themen Spionage und Desinformation in der Gesellschaft. Die Ministerin erklärte im Bundestag, dass sich die Gesellschaft gegen „reale Gefahren, die uns als Gesellschaft konkreten Schaden zufügen“ zur Wehr setzen müsse.
Gefahr für die Gesellschaft
Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, betonte am Donnerstag im Bundestag die Notwendigkeit, die Öffentlichkeit für die Bedrohungen durch Spionage und Desinformation zu sensibilisieren. In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Bedrohung unserer Demokratie – Russland, China und die Rolle der AfD“ sagte sie: „Die Bedrohung, vor der wir stehen, muss noch stärker ins öffentliche Bewusstsein kommen“. Es handele sich um „reale Gefahren, die uns als Gesellschaft konkreten Schaden zufügen“.
Strategien gegen Bedrohungen
Faeser betonte zudem die Wichtigkeit einer starken Rechtsstaatlichkeit im Kampf gegen diese Bedrohungen. Sie erklärte: „Deshalb halten wir dagegen, mit Sensibilisierung und Aufklärung auf der einen Seite, aber auch mit einem harten Durchgreifen eines starken Rechtsstaates“. Diese Strategie sei besonders für eine offene, freie Gesellschaft von Bedeutung, „die sich damit verteidigt“.
AKtuelle Diskussionen und Maßnahmen des Bundestages gegen Desinformation und Spionage unterstreichen die Relevanz dieses Themas für die Gesellschaft und die Regierung. Faeser’s Aussagen verdeutlichen das Bestreben, das Bewusstsein für diese Bedrohungen zu stärken und deren möglichen Schaden für die Gesellschaft abzuwenden.
