Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser warnt vor zunehmender Spionage, insbesondere aus China und Russland, und betont die Notwendigkeit einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit zur Abwehr von Wirtschaftsspionage.
Verstärkte Zusammenarbeit gegen Wirtschaftsspionage
Die deutschen Geheimdienste sollen zur Abwehr chinesischer Wirtschaftsspionage künftig noch stärker mit westlichen Partnerdiensten kooperieren. Dies kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem „Handelsblatt“ an. „Es ist wichtig, dass wir uns international gegenseitig unterstützen“, sagte sie. „Insbesondere bei der Ausspähung der Wirtschaft durch China ist eine sehr enge Vernetzung der Sicherheitsbehörden unerlässlich.“ Dies hat sie zum Thema der G7-Innenminister gemacht.
Risiko steigender Spionageaktivitäten
Faeser warnt vor steigenden Risiken durch Spionage – vor allem von Russland und China. „Die Bedrohung durch Spionage ist seit Putins verbrecherischem Krieg gegen die Ukraine erheblich gestiegen“, fügte sie hinzu. Dies zeigen auch die Spionagefälle beim Bundeswehr-Beschaffungsamt und beim Bundesnachrichtendienst (BND).
Erhebliche Gefahr für Wirtschaft und Wissenschaft
Die Ministerin stellte klar, dass eine „erhebliche Gefahr von chinesischer Spionage“ für die deutsche Wirtschaft und Wissenschaft besteht. „Wir müssen Versuche, Innovationen auszuforschen, konsequent unterbinden“, so Faeser. Sie betont die Wichtigkeit der Sicherheit von geistigem Eigentum und die Notwendigkeit einer starken internationalen Zusammenarbeit zur Eindämmung von Spionageaktivitäten.
