Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden. Die Richter betonten, dass die vollständige Löschung in diesen Fällen das effektivste Mittel gegen weitere Rechtsverletzungen sei. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
OLG Frankfurt: Persönlichkeitsverletzung durch beleidigende Facebook-Profile
Die Klägerin wandte sich vor Gericht gegen zwei Facebook-Profile, auf denen unter anderem Beleidigungen wie „Du dumme Sau“ und „frigide menopausierende Schnepfe“ veröffentlicht worden waren. Nach Mitteilung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom Freitag sahen die Richter in den veröffentlichten Inhalten eine Persönlichkeitsverletzung.
Profile nur für rechtsverletzende Äußerungen genutzt
Das Oberlandesgericht führte aus, dass die betreffenden Facebook-Profile nach den Gesamtumständen ausschließlich für rechtsverletzende Äußerungen eingerichtet worden seien. Die Klägerin sei in ihrem Bekanntenkreis als betroffene Person erkennbar gewesen, unter anderem durch beigefügte Bilder. Bei einem der Profile handelte es sich laut Gericht zudem um eine verfremdete Namensversion der Klägerin, was ebenfalls als Beleidigung zu werten sei.
Löschung als effektivstes Mittel
Die Richter betonten in ihrer Entscheidung, dass die Löschung der gesamten Profile in diesem Fall das effektivere Mittel sei, um weitere Rechtsverletzungen zu verhindern. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main teilte mit: „Facebook kann noch die Zulassung der Revision beantragen.“ Die Entscheidung ist somit noch nicht rechtskräftig.
