Foto: Güterzug auf Gleisanlage, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hohe Zuwächse bei deutschen Ausfuhren für Armenien, Kasachstan und Kirgistan wecken den Verdacht auf die Umgehung von Russland-Sanktionen. Gemessen am Vorjahr wuchsen beispielsweise die deutschen Ausfuhren in das von der Landwirtschaft geprägte Kirgistan von 49 auf 323 Millionen Euro (+560 Prozent), berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes.
Insbesondere chemische Erzeugnisse, Datenverarbeitungsgeräte, Maschinen und elektrische Ausrüstungen aus der Bundesrepublik waren deutlich stärker nachgefragt als im Jahr 2021. In Kasachstan, das bereits 2021 Waren im Wert von gut 1,4 Milliarden Euro aus Deutschland bezogen hatte, verdoppelte sich das Importvolumen auf 2,8 Milliarden. Auch hier traf der Aufschwung chemische Erzeugnisse und Datenverarbeitungsgeräte besonders stark. In den russischen Nachbarstaaten explodierte teilweise auch der Wert der aus Deutschland eingeführten Autoimporte.
Für Kirgistan war das Einfuhrvolumen in der Kategorie „Kraftwagen und – teile“ 40-mal so hoch wie im Vorjahr. In Kasachstan hat sich die Zahl versechsfacht, in Armenien fast verneunfacht. Im weltweiten Schnitt stiegen die deutschen Autoexporte dagegen nur um 16 Prozent. Der Verdacht ruft jetzt auch die Berliner Politik auf den Plan: „Die Bundesregierung sollte diese Zahlen zum Anlass nehmen, sich die Sache genauer anzusehen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Jens Zimmermann.
Die CDU-Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner verlangt von der Bundesregierung, mögliche Sanktionsumgehungen aufzuklären. Der Zoll und das Bundesausfuhramt Bafa, die zum Verantwortungsbereich von Finanzminister Christian Lindner (FDP) bzw. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gehören, sollten bei Ausfuhrkontrollen „intensiver mit den Bestimmungsländern“ in Russlands Nachbarschaft zusammenarbeiten, so Klöckner.
