Angesichts wachsender Sicherheitsbedrohungen fordert der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler eine umfassende Neuausrichtung der deutschen Sicherheitsarchitektur. Laut ihm bedarf es einer Gesamtrevision, die eine klare Zuordnung von Sicherheitsaufgaben und eine adäquate personelle, materielle sowie Befugnisausstattung für die jeweiligen Organisationen beinhaltet.
Die Notwendigkeit einer Gesamtrevision
In Anbetracht der aktuellen Bedrohungssituation besteht laut des ehemaligen BND-Präsidenten Gerhard Schindler ein dringender Handlungsbedarf. „Die derzeitige Situation drängt förmlich danach, eine Gesamtrevision der deutschen Sicherheitsarchitektur einschließlich des Militärs vorzunehmen“, betonte Schindler in einem Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Weiterhin argumentiert er: „Zu klären ist, welche Organisation welche Sicherheitsaufgaben erfüllen soll und welche personelle und materielle Ausstattung und vor allem welche Befugnisse hierfür erforderlich sind. Eine solche Gesamtrevision gab es in Deutschland noch nie.“
Verbesserungen in der Sicherheitspolitik
Darüber hinaus sieht Schindler wichtige Verbesserungspotenziale in verschiedenen Bereichen der Sicherheitspolitik. Deutschland müsse „bei der Spionageabwehr, der Bekämpfung von allgemeiner und organisierter Kriminalität und des Terrorismus sowie bei der generellen Abwehr von Gefahren aus dem Cyberraum besser werden“, mahnt der ehemalige BND-Präsident an.
Antwort auf die hybride Kriegsführung
Insbesondere die hybride Kriegsführung Russlands stellt eine wachsende Bedrohung dar, die laut Schindler „zurzeit nur die Spitze des Eisbergs“ ist. Er fordert daher eine konkrete Vorbereitung auf kriegerische Auseinandersetzungen. „Zeitenwende heißt konkret: Deutschland muss kriegstüchtig werden. Nur dann kann Abschreckung und Einfluss auf die geopolitischen Herausforderungen funktionieren.“ Für Schindler reicht es nicht, nur die Ziele zu benennen, es muss auch eine praktische Umsetzung erfolgen. In Bezug darauf betont er: „Und da gibt es viel Luft nach oben.“
