Die konservative Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erhält Zustimmung von den europäischen Grünen für ihre wissenschaftlich basierte Politik und ihren Einsatz für den Klimaschutz.
Unterstützung von den Grünen.
Thomas Waitz, Co-Vorsitzender eines Bündnisses aus 39 grünen Parteien aus 34 Staaten (EGP), darunter auch Bündnis90/Die Grünen, äußerte seine Anerkennung für von der Leyens Arbeit in der “Welt am Sonntag”. “Frau von der Leyen steht den Grünen eigentlich näher als der Europäischen Volkspartei (EVP), weil sie ihre Politik an wissenschaftlichen Realitäten mit Blick auf die künftige Rolle Europas in der Welt im ökonomischen und klimapolitischen Sinne orientiert”, so Waitz. “Dafür wird sie bei den europäischen Grünen respektiert.”
Erwartungen an von der Leyen
Waitz, der zugleich Bio-Landwirt und Mitglied des EU-Parlaments ist, formulierte auch Erwartungen an die Präsidentin: “Von einer künftigen Kommissionspräsidentin von der Leyen erwarten wir uns eine Finalisierung der ausstehenden Klima- und Umweltreformen, insbesondere im Bereich der Landwirtschaft.”
Von der Leyens Klimapolitik
Von der Leyen hat in den vergangenen vier Jahren den sogenannten Green Deal vorangetrieben, ein Bündel von Maßnahmen zur Förderung des Naturschutzes und zur Reduzierung der Treibhausgase. Als Ziel strebt sie eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent an und will die EU bis 2050 klimaneutral gestalten.
Widerstand in der EVP
Widerstand gegen von der Leyens Umweltpolitik kam aus den Reihen der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Besonders umstritten war das Naturschutzpaket der EU-Kommission, das eine Reduzierung des Einsatzes von chemischen Pflanzenschutzmitteln bis 2020 um 50 Prozent vorsieht und bis 2030 20 Prozent der Ökosysteme in Europa renaturieren will. Die EVP konnte sich jedoch mit ihrem Widerstand im Parlament nicht durchsetzen.
