Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland fordert Grünen-Chefin Franziska Brantner eine eigenständig verteidigungsfähige Europäische Union. Die Nato bleibe zwar wichtig, Europa müsse sich aber auf ein mögliches Blockieren des Bündnisses durch Trump vorbereiten, sagte Brantner dem „Handelsblatt“.
Forderung nach europäischer Verteidigungsfähigkeit
Die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat eine europäische Alternative zur Nato ins Gespräch gebracht. „Europa ist zur Einigkeit verpflichtet und muss selbst verteidigungsfähig werden“, sagte sie dem „Handelsblatt“. „Sonst werden wir verfrühstückt.“
Zwar bleibe die Nato für die transatlantische Sicherheit wichtig. „Gleichzeitig müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass Trump das anders betrachtet“, sagte die Grünen-Chefin dem „Handelsblatt“. Es brauche einen „Plan B“.
„Koalition der Willigen“ als Ausgangspunkt
Nach Brantners Ansicht wäre die „Koalition der Willigen“ in der Ukraine-Unterstützung ein möglicher Ausgangspunkt für neue sicherheitspolitische Strukturen in Europa. Daraus könne eine „Fähigkeitskoalition“ werden, „eine Gruppe derjenigen, die vorangehen wollen“. Dazu gehörten Polen, Frankreich, Italien und die baltischen Staaten. Wichtig seien auch Großbritannien und Norwegen. „Solche Strukturen könnten zunächst ergänzend zur Nato wirken – und erst dann eigenständig, wenn Trump die Nato von innen blockiert“, so Brantner gegenüber dem „Handelsblatt“.
Kritik an Bundeskanzler Merz
Deutliche Kritik übte Brantner an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Er schafft es nicht, Europa zu einen“, sagte sie dem „Handelsblatt“. Merz trete „durchaus großmäulig auf, wenn es gegen die Schwächsten in unserer Gesellschaft geht“. Umso mehr falle es auf, „dass er gegenüber dem Nero in Washington bislang nicht Klarheit und Härte zeigt“.
Europas Fehlkalkulationen im Umgang mit US-Präsident Donald Trump verglich Brantner mit der gescheiterten deutschen Russlandpolitik. „Die Hoffnung, Trump werde sich besinnen, erinnert mich an frühere Fehleinschätzungen gegenüber Putin“, sagte sie dem „Handelsblatt“.
