Volt Osnabrück tritt im September erstmals zur Kommunalwahl an. Lokale Schwerpunkte sind unter anderem Klima- und Umweltschutz, Mobilität und Soziales. Im Gespräch mit unserer Redaktion verrät City-Lead Lukas Ölmann genaueres zu den politischen Plänen der jungen Partei für die Hasestadt.
„Vonseiten der Grünen werden wir gerne als FDP 2.0 und seitens der Liberalen als verkappte Grüne gesehen“, beschreibt der Osnabrücker Volt-City-Lead Lukas Ölmann die Partei schmunzelnd im Gespräch mit unserer Redaktion. Hinter Volt steckt allerdings viel mehr als nur der scheinbare „Mittelweg“ zwischen zwei im Rat der Stadt Osnabrück bereits vertretenen Parteien.
Proeuropäische Partei
Entstanden ist die proeuropäische Bewegung im Jahr 2017. „Der Grundgedanke von Volt wurde unter anderem durch den Brexit, sowie zunehmendem Populismus innerhalb Europas inspiriert“, erklärt Ölmann. Der 21-jährige Student hat bereits zwei Jahre nach der Gründung im Kontext der Europawahl angefangen sich für die Partei zu engagieren und ist mittlerweile City-Lead in Osnabrück: „Aktuell haben wir 13 Parteimitlieder im Stadtgebiet, sowie acht im Umland.“
Gegenbewegung zu Populismus und Rechtsruck
In ihrer positiv gegenüber Europa eingestellten Position sieht Volt sich als Gegenpol zum aktuellen Rechtsruck: „Wir wollen ein Zeichen für ein vereinigtes Europa setzen und uns politisch über die Ländergrenzen hinaus engagieren.“ Ideologisch festlegen wolle man sich allerdings nicht: „Unsere Partei konzentriert sich auf eine pragmatische, lösungsorientierte Politik. Eine ideologische Verpflichtung würde uns in diesem Ansatz nur unnötig einschränken.“ Stattdessen konzentriert sich Volt auf insgesamt fünf Herausforderungen, der sich die Partei auf lokaler, regionaler, sowie nationaler Ebene stellen möchte. Dazu zählen „soziale Gleichberechtigung, ein intelligenter Staat, wirtschaftliche Renaissance, politisch aktive Bürgerschaft“, sowie ein „globaler Ausgleich“.
Junge Köpfe in der Kommunalpolitik
„Um politische Lösungen für Probleme zu finden, muss man das Rad, im übertragenen Sinne, nicht immer neu erfinden“, erklärt Ölmann. Oftmals reiche bereits ein Blick in andere Kommunen und Länder – man schaut, wo es bereits wie funktioniert und schenkt dem Rat von Expertinnen und Experten Beachtung. Zudem sei Volt der Beweis dafür, dass auch junge Menschen an politischer Arbeit dieser Art interessiert sind. „Ich finde es toll, dass so viele junge Leute engagiert sind und etwas verändern wollen. Das zeigt, dass wir unsere Zukunft aktiv mitgestalten wollen“, erläutert der 21-Jährige. Ein Großteil der zur Osnabrücker Kommunalwahl aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten sind demnach unter 30 Jahre alt: „Es braucht junge Köpfe in der Kommunalpolitik.“
Pläne für die Hasestadt
Kommunalpolitisch setzt Volt Osnabrück vor allem auf ein erneuertes Mobilitätskonzept, Klima- und Umweltschutz und mehr Wohnfläche, sowie sozialen Wohnungsbau. Bei Ersterem stehen besonders ÖPNV und Radverkehr im Fokus – gleichzeitig wolle die Partei Autofahrer jedoch nicht benachteiligen: „Wir möchten einen Punkt erreichen, an dem das Auto gar nicht mehr gebraucht wird. Dazu müssen wir die Radsicherheit erhöhen und das öffentliche Verkehrsnetz ausbauen. Anzumerken ist, dass all das unter der Beachtung von Nachhaltigkeit, Umwelt- und Emissionsschutz, sowie einer Lärmreduzierung geschehen muss.“
Umwelt, Klima und Soziales
Ein weiterer bedeutender Punkt der politischen Zielsetzung ist eine wirksame Umwelt- und Klimapolitik. Hierbei ausschließlich auf staatliche Vorgaben zu setzen sei allerdings unzureichend. „Neben Anordnungen durch den Staat wollen wir mehr Anreize schaffen, sich als Privatperson für den Klimaschutz einzusetzen. Wenn ein Haushalt sich beispielsweise eine Fotovoltaikanlage installiert, wollen wir das belohnen“, erläutert der Osnabrücker City-Lead. Umwelt- und Klimaschutz sind zudem bei sozialem Wohnungsbau, sowie dem Schaffen von mehr Wohnfläche von Bedeutung. Die Bebauung der Kaltluftschneise, um ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, lehnt Volt Osnabrück folglich ab.
Europäischer Leitgedanke
Des Weiteren betont die Partei die Verpflichtung zur Europäischen Union. „Wir wollen den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch der Menschen untereinander fördern. Das könnte zum Beispiel in einem europäischen Veranstaltungsformat stattfinden“, erklärt Ölmann. Proeuropäische Politik beschränkt sich demnach nicht nur auf die Parlamentsarbeit in Brüssel, sondern kann auch lokal stattfinden. „Volt versteht sich als Partei mit europäischem Charakter – die Basis bildet allerdings immer noch die Kommunalpolitik.“
Mögliche Zusammenarbeit
Bei der kommenden Kommunalwahl Mitte September tritt Volt Osnabrück in jedem Wahlbereich mit jeweils einer Kandidatin beziehungsweise einem Kandidaten an. Und an Selbstbewusstsein scheint es der jungen Partei in keinem Fall zu mangeln. „Ich halte das Erreichen einer Fraktionsstärke auf jeden Fall für realistisch“, so Ölmann. Eine Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Parteien stehe man offen gegenüber. Politische Überschneidungen hat der Student vor allem mit den Grünen, der SPD, sowie der FDP festgestellt. Eine Kooperation mit der AfD schließe er jedoch persönlich aus: „Falls die Alternative für Deutschland ausreichend Stimmen erreichen sollte, kann ich mir keine gemeinsame Arbeit vorstellen. Die Partei ist quasi das Gegenmodell zu Volt.“
Titelbild: Team Volt Osnabrück./ Foto: Volt Osnabrück
