General Robert Brieger, Vorsitzender des EU-Militärausschusses, betont die Notwendigkeit für Europa, mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen. Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahlen in Deutschland und diplomatischer Bemühungen zur Waffenruhe in der Ukraine sieht Brieger Deutschland in einer besonderen Verantwortung, eine Führungsrolle in der europäischen Verteidigung zu übernehmen.
Europas Sicherheitsverantwortung
General Robert Brieger, Vorsitzender des EU-Militärausschusses, hat betont, dass die Vereinigten Staaten von Europa erwarten, mehr in die Verteidigung zu investieren. Diese Forderung, die bereits seit längerer Zeit besteht, habe nun eine neue politische Intensität erlangt. Im Gespräch mit dem TV-Sender „Welt“ sagte Brieger: „Die Vereinigten Staaten erwarten – wie sie das ja schon länger tun -, dass Europa mehr in die Verteidigung investiert.“
Militärische Optionen in der Ukraine
Angesichts der ersten diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine hält Brieger eine Beteiligung europäischer Streitkräfte an einer möglichen „Friedenstruppe“ für denkbar. „Daher wäre eine Beteiligung europäischer Truppen unter einem entsprechenden Mandat gemeinsam mit internationalen Streitkräften eine militärische Option, um eine zu bildende Waffenstillstandszone zu überwachen“, erklärte er. Die Priorität liege jedoch zunächst darauf, eine für die Ukraine akzeptable Beendigung des Konflikts zu erreichen.
Deutschlands Rolle in der Verteidigung Europas
Mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen hebt Brieger die besondere Verantwortung Deutschlands als wirtschaftlich stärkste Nation Europas hervor. Er stellte klar: „Es steht außer Frage, dass Deutschland eine große Rolle in der Sicherheit und Verteidigung spielen sollte. Hier ist Leadership gefragt.“ Eine neue Bundesregierung werde mit „einer klaren Erwartungshaltung“ konfrontiert, die über bisherige Anstrengungen hinausgehe. Demnach müsse „über die bisherigen Anstrengungen hinaus noch mehr getan werden, um gerade in diesem so vitalen Bereich, der nun eine neue Dringlichkeit erlangt hat – nämlich der Verteidigung Europas -, einen markanten Beitrag zu leisten und eine entsprechende Führungsrolle zu übernehmen.“
