Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), hat angekündigt, dass Europa auf mögliche protektionistische Maßnahmen des designierten US-Präsidenten Donald Trump vorbereitet sein muss. Insbesondere droht er mit einer stärkeren Besteuerung von US-Digitalkonzernen in Europa als mögliche Gegenmaßnahme.
Reaktion auf mögliche US-Zölle
Manfred Weber erklärte in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass Europa sich auf die angekündigte Politik von Donald Trump einstellen müsse, insbesondere auf mögliche Zölle von 20 Prozent auf europäische Produkte. „Auch wir sind zu Gegenmaßnahmen fähig“, betonte Weber und verwies auf die Einkünfte von US-Digitalkonzernen in der EU, die kaum besteuert würden. „Da könnte man sicher ansetzen.“
Strategie für ein starkes Europa
Für den designierten US-Präsidenten sei Politik „eine Art Armdrücken“, so Manfred Weber. Er betonte, dass Trump Europa nur respektieren würde, wenn es selbstbewusst und geschlossen auftrete. Bei Zoll-Fragen sei allein die EU zuständig, ein Umstand, der Europa stärke. Dabei machte der EVP-Chef deutlich, dass ein Handelskrieg vermieden werden sollte, da dieser den Westen insgesamt schwächen würde, insbesondere im Verhältnis zu China. „Wir brauchen vielmehr eine Wirtschafts-Nato. Wir sollten Trump anbieten, gemeinsam gegenüber China aufzutreten“, schlug Weber vor.
Warnung vor einer neuen Ära
Manfred Weber richtete eine eindringliche Mahnung an die Europäer: „Am 20. Januar wird eine neue Zeitrechnung beginnen.“ Er wies darauf hin, dass nicht nur Trumps Wahlkampf, sondern auch Personalentscheidungen bei der Bildung der neuen Administration Anlass zur Vorbereitung gäben. „Wir müssen uns ernsthaft auf Trump vorbereiten“, sagte der CSU-Politiker abschließend.
