Auf der Ukraine-Konferenz in London bekräftigten europäische Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für die Ukraine angesichts des anhaltenden Angriffskrieges durch Russland. Dabei stand die langfristige strategische Unterstützung der Ukraine im Mittelpunkt, um deren Souveränität und Sicherheit zu gewährleisten.
Stärkung der Verhandlungsposition der Ukraine
Keir Starmer, britischer Premierminister, hob die Notwendigkeit hervor, die Ukraine in die stärkstmögliche Position zu bringen. Nach Abschluss des Treffens am Sonntag betonte er: „Unser Ausgangspunkt muss sein, die Ukraine jetzt in die stärkstmögliche Position zu bringen.“ Er fügte hinzu, dass jede Vereinbarung durch Stärke gestützt werden müsse. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich darauf, die Militärhilfe aufrechtzuerhalten und den wirtschaftlichen Druck auf Russland zu erhöhen.
Friedenssicherung und Verteidigung
Ein weiteres zentrales Thema der Konferenz war die Gewährleistung eines dauerhaften Friedens in der Ukraine. Laut Starmer müsse dieser Frieden die Souveränität und Sicherheit der Ukraine absichern. „Zweitens sind wir übereingekommen, dass ein dauerhafter Frieden die Souveränität und Sicherheit der Ukraine gewährleisten muss, und dass die Ukraine am Verhandlungstisch sitzen muss“, erklärte er. Zudem sei geplant, nach einem Friedensschluss die Verteidigungskapazitäten der Ukraine weiter auszubauen, um zukünftige Invasionen zu verhindern.
Koalition der Willigen und zukünftige Herausforderungen
Starmer kündigte die Bildung einer „Koalition der Willigen“ an, die ein Abkommen in der Ukraine verteidigen und Frieden garantieren soll. Auch Olaf Scholz, Bundeskanzler (SPD), betonte die Notwendigkeit einer starken ukrainischen Armee nach einem möglichen Waffenstillstand oder Friedensschluss. „Russlands Forderung nach einer Demilitarisierung der Ukraine ist inakzeptabel“, erklärte der Kanzler.
An dem Treffen nahmen neben Starmer und Scholz weitere europäische Staats- und Regierungschefs sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte und die Präsidenten der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und des Europäischen Rates, Antonio Costa, teil. Die Einladung zur Konferenz erfolgte noch vor dem historischen Eklat zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump, bei dem die US-Führung Selenskyj Undankbarkeit und ein „Spielen mit dem Dritten Weltkrieg“ vorgeworfen hatte.
