Die EU-Kommission will die Schutzzölle auf Stahlimporte deutlich ausweiten. Die zollfreien Einfuhrmengen sollen um 47 Prozent gegenüber den Stahlkontingenten für 2024 auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr reduziert werden; außerhalb dieses Kontingents soll künftig ein Zollsatz von 50 Prozent gelten, was eine Verdoppelung des bisherigen Satzes ist. Zudem sollen Zollumgehungen stärker verhindert werden. Der Vorschlag soll nun mit dem EU-Parlament und dem Europäischen Rat abgestimmt werden.
Geplante Maßnahmen und Verfahren
Die Kommission teilte am Dienstag mit, die zollfreien Einfuhrmengen um 47 Prozent gegenüber den Stahlkontingenten für 2024 auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr zu reduzieren. Außerhalb dieses Kontingents soll künftig ein Zollsatz von 50 Prozent gelten. Das ist eine Verdoppelung des bisherigen Satzes. Zudem sollen Zollumgehungen stärker verhindert werden.
Der Vorschlag der EU-Kommission soll nun mit dem EU-Parlament und dem Europäischen Rat abgestimmt werden. Die Kommission erklärte, man wolle mit gleichgesinnten Nicht-EU-Ländern zusammenarbeiten, um sich vor globalen Überkapazitäten zu schützen und den gegenseitigen Marktzugang zu verbessern.
Begründungen der Kommission
„Die weltweiten Überkapazitäten schaden unserer Industrie“, sagte Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen (CDU). Man müsse jetzt schnell handeln. „Die Kommission wird weiterhin mit der Industrie zusammenarbeiten, um gute Arbeitsplätze zu schützen und zu schaffen, und mit den Mitgliedstaaten und globalen Partnern – auch auf WTO-Ebene -, um langfristige Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu finden“, sagte sie. „Ein starker, dekarbonisierter Stahlsektor ist für die Wettbewerbsfähigkeit, die wirtschaftliche Sicherheit und die strategische Autonomie der Europäischen Union unerlässlich“, sagte Ursula von der Leyen (CDU).
Weitere Stimmen
Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission für die Industriestrategie Stéphane Séjourné erklärte, man schütze den europäischen Stahlmarkt, halte dabei das Völkerrecht ein und bleibe im Dialog mit Partnern. „Denn von einem starken Europa zu sprechen, macht keinen Sinn, wenn wir nicht mehr in der Lage sind, die Karosserie eines Autos oder die Panzerung eines Panzers herzustellen“, so Séjourné. „Und jeder weiß, dass es leicht ist, eine industrielle Basis zu zerstören, aber so schwer, ein industrielles Gefüge wieder aufzubauen.“
Handelskommissar Maros Sefcovic verwies darauf, dass seit 2018 rund 30.000 Jobs in der europäischen Stahlproduktion verloren gegangen seien. Andere Länder hätten ihre Produktionskapazitäten ausgeweitet und zugleich ihre Märkte abgeschottet. „Wir setzen uns weiterhin für ein regelbasiertes Handelssystem und unser globales Netz von Freihandelsabkommen ein, auch mit wichtigen stahlproduzierenden Ländern“, sagte Maros Sefcovic. „Aber wir müssen auch entschlossen handeln, um die Interessen Europas zu verteidigen“, sagte Maros Sefcovic.
