Der Rat der Europäischen Union hat angekündigt, die aktuell geltenden Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate, bis zum 31.01.2025, zu verlängern. Dies folgt auf anhaltende Versuche Russlands, die Ukraine zu destabilisieren. Darüber hinaus wiesen sie auf “spezifische Maßnahmen gegen die Umgehung von Sanktionen” hin.
Die Geschichte der Sanktionen
Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im Jahr 2014 hat die Europäische Union ihre ersten Maßnahmen gegen Russland verhängt. Im Laufe der Jahre wurden diese Sanktionen in Reaktion auf Russlands anhaltenden Überfall auf die Ukraine mehrfach ausgeweitet und verschärft.
Die aktuellen Sanktionen
Die derzeitigen Sanktionen umfassen ein breites Spektrum an sektoralen Maßnahmen. Diese betreffen eine Vielzahl von Bereichen, darunter Handel, Finanzen, Technologie, Industrie, Verkehr und Luxusartikel. Ein wichtiger Aspekt dieser Sanktionen ist das Verbot der Einfuhr oder des Transfers von Rohöl und bestimmten Erdölerzeugnissen auf dem Seeweg von Russland in die EU.
Medien und Desinformation
Ein weiterer Teil der europäischen Bemühungen, die Einflussnahme Russlands zu bekämpfen, betrifft den Medienbereich. Mehrere Medienorganisationen wurden in der EU mit Sanktionen belegt. Den betreffenden Medien wurden Sendelizenzen entzogen, weil sie nach Ansicht der EU russische Desinformationen verbreitet hatten.
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