Die EU-Kommission hat erstmals Millionenstrafen gegen die Technologiekonzerne Apple und Meta verhängt. Beanstandet wurden Verstöße gegen zentrale Vorgaben des Digital Markets Act (DMA), die den Wettbewerb stärken und die Rechte der Verbraucher schützen sollen. Während Apple eine Strafe von 500 Millionen Euro zahlen muss, wurde gegen Meta ein Bußgeld in Höhe von 200 Millionen Euro festgesetzt.
Erhebliche Verstöße gegen neue EU-Regeln
Die Brüsseler Behörde teilte am Mittwoch mit, dass Apple gegen seine sogenannte Anti-Steering-Verpflichtung verstoßen habe. Meta habe wiederum die DMA-Verpflichtung missachtet, Verbrauchern die Wahl zu lassen, einen Dienst zu nutzen, der weniger persönliche Daten verwende. Die verhängten Strafen betragen laut EU-Kommission 500 Millionen Euro für Apple und 200 Millionen Euro für Meta.
Intensiver Dialog vor den Entscheidungen
Nach Angaben der Kommission sind die Entscheidungen „nach einem intensiven Dialog“ mit Apple und Meta getroffen worden, wie die Behörde erklärte. Sie habe den Unternehmen die Möglichkeit gegeben, ihre Sichtweisen und Argumente „ausführlich darzulegen“, so die offizielle Mitteilung der EU-Kommission.
Reaktionen aus Brüssel
Die EU-Kommissionsvize Teresa Ribera äußerte sich zu den Maßnahmen: „Apple und Meta haben die Einhaltung des DMA verfehlt, indem sie Maßnahmen umgesetzt haben, die die Abhängigkeit von gewerblichen Nutzern und Verbrauchern von ihren Plattformen verstärken“, sagte Ribera laut EU-Kommission. Daher habe die Behörde „entschlossene, aber ausgewogene Durchsetzungsmaßnahmen“ ergriffen, die auf „klaren und vorhersehbaren Regeln“ basierten. „Alle Unternehmen, die in der EU tätig sind, müssen sich an unsere Gesetze halten und die europäischen Werte respektieren“, betonte Ribera.
Beide Konzerne sind nun verpflichtet, den Entscheidungen der Kommission innerhalb von 60 Tagen nachzukommen. Sollten sie dies unterlassen, drohen ihnen weitere Zwangsgelder, wie die EU-Kommission mitteilte.
