Die Europäische Kommission will am Mittwoch erstmals Strafen im Rahmen des Digital Markets Act (DMA) verhängen. Laut einem Bericht des „Handelsblatts“ (Mittwochausgabe) betreffen die Maßnahmen die US-Technologiekonzerne Apple und Meta, wobei zentrale neue Vorschriften für den digitalen Wettbewerb durchgesetzt werden.
Erste Sanktionen nach dem Digital Markets Act
Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Kommissionskreise berichtet, stehen sowohl Apple als auch der Instagram-Betreiber Meta im Fokus der strafenden EU-Entscheidungen. Im Kern gehe es um die Umsetzung des im vergangenen Jahr in Kraft getretenen DMA, der den Wettbewerb im digitalen Sektor stärken und die marktbeherrschende Stellung sogenannter „Gatekeeper“-Plattformen einschränken soll.
Apple wird nach Angaben der Zeitung vorgeworfen, alternative App-Stores auf seinen Geräten einzuschränken und damit den Wettbewerb zu behindern. Meta habe seinen Nutzern die Möglichkeit erschwert, der Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen. Darüber hinaus habe der Konzern für eine solche Option hohe Gebühren verlangt, kritisiert die EU-Kommission laut „Handelsblatt“.
Bedeutender Schritt in angespanntem Umfeld
Die Entscheidungen der Kommission gelten als bedeutender geopolitischer Schritt. Erstmals werden im Rahmen des DMA Sanktionen gegen große US-Technologieunternehmen ausgesprochen. Die Durchsetzung des neuen Regulierungsrahmens erfolgt zudem in einer Phase, in der die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA angespannt sind.
Laut „Handelsblatt“ habe Ursula von der Leyen (CDU), Kommissionspräsidentin, die Bekanntgabe der Strafen mehrfach verschoben. Hintergrund seien Sorgen gewesen, dass die US-Regierung unter Donald Trump Vergeltungsmaßnahmen ergreifen und der Handelskonflikt zwischen beiden Wirtschaftsräumen weiter eskalieren könnte.
Zitate und Quellen
Das „Handelsblatt“ zitiert Kommissionskreise zur Bedeutung der Maßnahme: „Es ist das erste Mal, dass die EU ihren neuen Regulierungsrahmen für die digitale Wirtschaft nutzt und entsprechende Regeln durchsetzt – zudem in einer heiklen Phase der transatlantischen Beziehungen.“
Alle Angaben beruhen auf Informationen des „Handelsblatts“ (Mittwochausgabe) sowie Kreisen aus der Europäischen Kommission.
