Die Europäische Kommission hat ein formelles Verfahren gegen die chinesische Online-Plattform Temu eingeleitet. Die Untersuchung konzentriert sich auf mögliche Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste, insbesondere in Bezug auf illegale Produkte und den Zugang zu Nutzerdaten.
Einleitung des Verfahrens gegen Temu
Die EU-Kommission startet eine Untersuchung gegen die Online-Plattform Temu aus China, mit dem Ziel, mögliche Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste aufzudecken. Diese Anschuldigungen beziehen sich auf verschiedene Aspekte des digitalen Dienstes von Temu, darunter der Verkauf von illegalen Produkten, Suchterzeugung durch die Gestaltung des Dienstes, Empfehlungssysteme für Nutzerkäufe und Datenzugang für Forschungszwecke. Diese Maßnahme folgt auf eine vorläufige Analyse des Risikobewertungsberichts, den Temu Ende September 2024 eingereicht hat.
Mögliche Rechtsfolgen für Temu
Die EU-Kommission betont, dass die Plattform nach dem Gesetz über digitale Dienste haftbar gemacht werden könnte, wenn sich die Vorwürfe als zutreffend erweisen. Diese eventuellen Mängel könnten Verstöße gegen die Artikel 27, 34, 35, 38 und 40 des Gesetzes darstellen. Die Kommission wird nun eine gründliche Untersuchung durchführen. Es wird klargestellt, dass die Einleitung des Verfahrens das Ergebnis nicht vorwegnimmt.
Stellungnahme von EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager
EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager unterstreicht die Bedeutung der Einhaltung des Gesetzes über digitale Dienste durch Temu. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf der Gewährleistung, dass die auf der Plattform verkauften Produkte den EU-Standards entsprechen und keinen Schaden für Verbraucher darstellen. Vestager betont: “Wir wollen sicherstellen, dass Temu das Gesetz über digitale Dienste einhält”. Sie fügt hinzu: “Unsere Durchsetzung wird gleiche Wettbewerbsbedingungen gewährleisten und sicherstellen, dass jede Plattform, einschließlich Temu, die Gesetze, die unseren europäischen Markt für alle sicher und fair halten, uneingeschränkt respektiert”.
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