Die EU und die USA haben eine gemeinsame Erklärung für einen künftigen transatlantischen Handelsrahmen veröffentlicht. Laut Brüsseler Behörde baut sie auf der politischen Einigung auf, die Ende Juli zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump erzielt wurde. Ziel ist es, Stabilität und Vorhersehbarkeit im Handel zu verbessern. Die Erklärung sieht unter anderem eine US-Zollobergrenze von 15 Prozent für die meisten EU-Ausfuhren vor.
Gemeinsame Erklärung und politische Grundlage
Die Brüsseler Behörde teilte am Donnerstag mit, die Erklärung baue auf der politischen Einigung auf, die zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump Ende Juli erzielt wurde.
Die Erklärung zielt darauf ab, die Stabilität und Vorhersehbarkeit des Handels zwischen beiden Regionen zu verbessern. Festgelegt wird eine neue US-Zollregelung mit einem Höchstzollsatz von 15 Prozent für die meisten EU-Ausfuhren. Betroffen sind Sektoren wie Pkw, Arzneimittel und Halbleiter. In Bezug auf Autos und Autoteile wird die US-Zollobergrenze von 15 Prozent gleichzeitig mit der Einleitung von Verfahren zur Zollsenkung gegenüber US-Produkten durch die EU gelten.
Ausnahmen und Schutzmaßnahmen
Für bestimmte Warengruppen, darunter Flugzeugteile und chemische Ausgangsstoffe, gelten weiterhin nur Meistbegünstigungstarife. Zudem wollen die EU und die USA ihre Volkswirtschaften vor Überkapazitäten im Stahl- und Aluminiumsektor schützen und sichere Lieferketten etablieren.
Äußerungen von der Leyens
Zu der Erklärung sagte von der Leyen, dies sei nicht das Ende des Prozesses. „Wir arbeiten weiterhin mit den USA zusammen, um weitere Zollsenkungen zu vereinbaren, mehr Bereiche der Zusammenarbeit zu identifizieren und mehr Wirtschaftswachstumspotenzial zu schaffen.“, sagte von der Leyen. Gleichzeitig werde man die internationalen Handelspartnerschaften weiter diversifizieren und so Arbeitsplätze und Wohlstand in der EU schaffen.
