Die Innenminister von fünf EU-Staaten haben sich am Donnerstag am Rande des Rates der EU-Innenminister in Brüssel auf den Aufbau von Asylzentren außerhalb Europas verständigt. In diesen sogenannten Return Hubs sollen abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können. Ziel ist es, Rückführungen zu erleichtern und zu beschleunigen.
Plan für Asylzentren in Drittstaaten
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte der „Bild“ (Donnerstagsausgabe): „Aus Europa heraus müssen Rückführungen wirksam durchgesetzt werden.“ Mit den Return Hubs sollten „neue Möglichkeiten geschaffen und ein klares Signal für mehr Rückführungen gesendet werden“.
Nach Angaben der „Bild“ trug eine Arbeitsgruppe für „innovative Drittstaatenlösungen“ die Pläne zusammen und vereinbarte in Brüssel eine Roadmap für den Aufbau solcher Return Hubs. Ziel sei es, Rückführungen aus Europa neue Elemente zu geben.
Überstellung in Drittstaaten nahe der Heimat
Abgelehnte Asylbewerber, die nicht in ihre Heimatländer zurückgebracht werden können, sollen nach diesen Plänen in andere Drittstaaten in Heimatnähe gebracht werden. Dort sollen sie in den Return Hubs untergebracht werden.
Das Bundesinnenministerium erklärte der Zeitung, nach einer rechtskräftigen Rückkehrentscheidung könnten diese Migranten in Return Hubs in Drittstaaten überstellt werden. Von dort aus solle die endgültige Ausreise zurück ins Herkunftsland oder in ein anderes aufnahmebereites Land organisiert werden.
Gespräche mit möglichen Partnerstaaten geplant
Laut „Bild“ sollen nun Gespräche mit möglichen Partnerstaaten beginnen. Welche Staaten dabei konkret in Betracht kommen, blieb zunächst unklar.
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