Die EU-Staaten haben sich auf eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland geeinigt, wie die belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Angesichts des zweiten Jahrestages des Ukraine-Konflikts wird dieses 13. Sanktionspaket als “eines der umfangreichsten” beschrieben, über das die EU bisher abgestimmt hat.
Einigung auf weitreichendes Sanktionspaket
Die EU-Botschafter haben sich auf das bisher umfangreichste Sanktionspaket gegen Russland geeinigt, so die belgische EU-Ratspräsidentschaft. Dieses Paket wurde erarbeitet, um den Druck auf Moskau im Zusammenhang mit dem anhaltenden Konflikt in der Ukraine zu erhöhen. Die Maßnahmen sollen offiziell am 24. Februar genehmigt werden.
Trotz der Einigung blieb zunächst unklar, welche konkreten Maßnahmen das Paket beinhaltet. In der Regel richten sich solche Sanktionen der EU sowohl gegen Personen als auch gegen Institutionen. Sie müssen nach Bekanntgabe noch ein schriftliches Verfahren durchlaufen.
Die EU-Ratspräsidentschaft betonte die Bedeutung dieses neuen Sanktionspakets: “Das ist eines der umfangreichsten Pakete, auf das sich die EU bisher geeinigt hat.”
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