EU-Ratspräsident António Costa plädiert dafür, die Beschaffung von Rüstungsgütern vornehmlich in der Europäischen Union zu organisieren. Kurzfristig müssten Waffen jedoch dort bezogen werden, wo sie verfügbar seien, betonte Costa im Interview mit der „Welt“. Langfristig solle die heimische Rüstungsindustrie davon profitieren, damit Arbeitsplätze geschaffen und Innovationen gefördert werden können.
Investitionen in die europäische Rüstungsindustrie
António Costa, EU-Ratspräsident, äußerte im Gespräch mit der „Welt“, dass kurzfristig Waffen aus Europa, Amerika, Südkorea oder Japan bezogen werden müssten, da dort die benötigten Güter verfügbar seien. Langfristig sei es jedoch vorteilhaft, in die europäische Rüstungsindustrie zu investieren. Dies sei nicht nur für die Sicherheit des Kontinents von Bedeutung, sondern könne auch gesellschaftliche Vorteile bringen, indem es Arbeitsplätze schafft und Innovationen stimuliert.
Massive Aufrüstung der EU
Anfang März hatten die 27 Staats- und Regierungschefs der EU unter der Leitung von Costa beschlossen, die Verteidigungsanstrengungen zu verstärken. Dabei sollen die europäischen Schuldenregeln gelockert werden, um Investitionen in die Rüstung zu erleichtern. Zudem wird ein Vorschlag der EU-Kommission geprüft, der die Aufnahme von 150 Milliarden Euro an Krediten vorsieht. Länder wie Frankreich setzen sich dafür ein, vermehrt Waffen in Europa statt in den USA zu kaufen.
Friedensgespräche in der Ukraine
Costa begrüßte außerdem die laufenden Gespräche zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine, obwohl die EU hierbei zunächst außen vor bleibe. „Unser Ziel ist es, der Ukraine dabei zu helfen, einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen“, sagte der portugiesische Politiker der „Welt“. Wenn die bilateralen Gespräche zwischen Amerika und der Ukraine oder zwischen Amerika und Russland die ersten Schritte in diese Richtung seien, so Costa weiter, sei das eine positive Entwicklung, der weitere Schritte folgen müssten.
