Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, die eine verstärkte Aufrüstung Europas vorsieht. Angesichts der aktuellen Bedrohungslage, insbesondere durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, will die EU mehr Verantwortung für ihre Verteidigung übernehmen und ihre Souveränität stärken.
Verstärkte Verteidigungsanstrengungen der EU
Die 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union haben sich in einer am Donnerstagabend veröffentlichten Erklärung verpflichtet, die Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Diese Entscheidung ist Teil der Bestrebungen der EU, souveräner zu werden und auf künftige Herausforderungen besser vorbereitet zu sein. „Der Europäische Rat betont, dass Europa souveräner werden, mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung übernehmen und besser gerüstet sein muss“, heißt es in der Erklärung. Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine wird als existenzielle Herausforderung für die EU bezeichnet.
Positionierung gegenüber der Ukraine
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, unterstrich im Vorfeld die Bedeutung eines dauerhaften und gerechten Friedens. „Mit der geplanten Wiederaufrüstung Europas werden wir die Lieferung von Waffen und Munition für die Ukraine beschleunigen“, schrieb von der Leyen auf „X“. Sie betonte weiter: „Wir machen unseren gesamten Kontinent sicherer.“
Ungarn verweigert Unterstützung für Ukraine-Hilfen
Auf dem Gipfel verweigerte sich lediglich Ungarn der gemeinsamen Linie zur Fortsetzung der Ukraine-Hilfen. In der Erklärung wird der russische Angriffskrieg erneut scharf verurteilt und ein dauerhaft gerechter Frieden angestrebt. Diese Maßnahmen und die klaren Worte der EU sollen ein Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit sein, sich gegen Bedrohungen zu wappnen.
