Das Europäische Parlament fordert von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein entschlosseneres Vorgehen gegenüber den jüngsten Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump. Anlass ist ein Schreiben Trumps, in dem er der EU mit neuen Zöllen ab dem ersten August droht. Mehrere Europaabgeordnete verlangen nun konkrete Gegenmaßnahmen seitens der EU.
Forderung nach umgehenden Gegenmaßnahmen
Nach den jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der Europäischen Union wächst im Europäischen Parlament der Druck auf Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, härter zu reagieren. Bernd Lange (SPD), Chef des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, äußerte sich dazu im Gespräch mit dem „Spiegel“: „Trumps Brief ist eine Unverschämtheit.“ Er forderte: „Die EU sollte jetzt unverzüglich die Gegenmaßnahmen in Kraft setzen, die sie bereits beschlossen hat“.
Dabei handelt es sich um Zölle auf US-Waren wie Motorräder, Jeans oder Erdnussbutter, die als Reaktion auf die von den USA verhängten Stahlzölle bereits beschlossen worden seien. Wegen laufender Zollverhandlungen hatte Brüssel diese Maßnahmen jedoch vorerst ausgesetzt.
Weitere Schritte gefordert
Im jüngsten Schreiben Trumps droht der US-Präsident der EU mit Zöllen von 30 Prozent ab dem ersten August. Nach Ansicht des sozialdemokratischen Handelsexperten Bernd Lange solle das entsprechende EU-Maßnahmenpaket deshalb nicht länger aufgeschoben werden. Zugleich verlangte er zusätzliche Vorbereitungen für den Fall, dass bis zum Stichtag keine Einigung erzielt wird: „Die EU sollte ihre Arbeiten an einem weiteren Zollpaket im Umfang von über 90 Milliarden Euro jetzt unverzüglich vorantreiben“, so Lange gegenüber dem „Spiegel“.
Breite Forderungen nach klarer EU-Antwort
Auch andere Europaabgeordnete forderten nach Veröffentlichung des Trump-Schreibens eine deutlichere Antwort der EU auf die Handelsrestriktionen der USA.
Quellen: „Spiegel“
