Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen Snapchat eingeleitet, um die Einhaltung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) zu überprüfen. Im Mittelpunkt stehen der Schutz Minderjähriger, die Wirksamkeit der Alterskontrollen sowie der Umgang mit illegalen Inhalten auf der Plattform.
Verdacht auf unzureichenden Schutz Minderjähriger
Die EU-Kommission in Brüssel teilte am Donnerstag mit, sie vermute, dass Snapchat möglicherweise gegen den DSA verstoßen hat, indem die Plattform Minderjährige unzureichend vor Grooming-Versuchen und der Rekrutierung für kriminelle Aktivitäten geschützt habe. Zudem könnten über Snapchat Informationen über den Verkauf illegaler Waren wie Drogen und altersbeschränkter Produkte wie Vapes und Alkohol verbreitet worden sein.
Die Untersuchung konzentriert sich nach Angaben der Kommission auf fünf Hauptbereiche, darunter die Alterssicherung. Laut den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Snapchat müssen Nutzer mindestens 13 Jahre alt sein, um die Plattform zu nutzen. Die Kommission vermutet jedoch, dass die Selbsterklärung als Alterssicherungsmaßnahme unzureichend ist und Kinder unter 13 Jahren nicht effektiv vom Zugriff auf den Dienst abgehalten werden. Auch die Standard-Kontoeinstellungen von Snapchat könnten aus Sicht der Brüsseler Behörde unzureichend sein, um die Privatsphäre und Sicherheit von Minderjährigen zu gewährleisten.
Alterssicherung und Kontoeinstellungen im Fokus
Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung ist nach Angaben der EU-Kommission die Verbreitung von Informationen über den Verkauf verbotener Produkte. Die Behörde geht davon aus, dass die Instrumente von Snapchat zur Moderation von Inhalten nicht wirksam genug sein könnten, um die Verbreitung solcher Informationen zu verhindern. Zudem könnten die Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte nicht benutzerfreundlich genug sein.
Die Kommission kündigte an, nun eine eingehende Untersuchung durchzuführen und weitere Beweise zu sammeln, um die Vorwürfe zu überprüfen. Dabei soll geprüft werden, ob Snapchat die Vorgaben des Gesetzes über digitale Dienste einhält.
Klare Worte aus der EU-Kommission
„Von Grooming und der Konfrontation mit illegalen Inhalten bis hin zu Kontoeinstellungen, die die Sicherheit von Minderjährigen gefährden – Snapchat scheint übersehen zu haben, dass das Gesetz über digitale Dienste hohe Sicherheitsstandards für alle Nutzer vorschreibt“, sagte EU-Kommissionsvize Henna Virkkunen. „Im Rahmen dieser Untersuchung werden wir die Einhaltung unserer Rechtsvorschriften durch das Unternehmen genau unter die Lupe nehmen.“
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