Angesichts von Protesten aus der Landwirtschaft hat die EU-Kommission beschlossen, ihre Pläne für ein Gesetz zur Reduzierung des Pestizideinsatzes vorläufig auf Eis zu legen. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) mitteilt, soll nun ein intensiverer Dialog geführt und ein ausgereifteres Vorgehen erarbeitet werden.
Pestizidgesetz auf Eis gelegt
Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, kündigte am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg an, dass die Kommission ein Gesetz zur Reduzierung des Pestizideinsatzes nach Protesten von Bauern in mehreren Ländern vorerst zurückziehen will. Laut von der Leyen hat die vorgeschlagene Verordnung über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln polarisiert.
Vorschlag stieß auf Widerstand
In ihrer Begründung gab die Kommissionspräsidentin an: „Das Europäische Parlament lehnte ihn ab, und auch im Rat werden keine Fortschritte mehr erzielt.“ Sie betonte jedoch, dass das Thema noch nicht ganz vom Tisch sei.
Neue Vorgehensweise gefordert
Von der Leyen betonte in ihrer Ansprache die Notwendigkeit eines intensiveren Dialogs und einer anderen Vorgehensweise, um Fortschritte zu erzielen. Sie stellte fest: „Um voranzukommen, brauchen wir einen intensiveren Dialog und eine andere Vorgehensweise.“
Die Kommissionspräsidentin sprach sich dafür aus, auf dieser Grundlage und unter Beteiligung der verschiedenen Akteure einen „weitaus ausgereifteren Vorschlag“ zu erarbeiten und vorzulegen.
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