Antisemitische Vorfälle in der Europäischen Union erregen die Besorgnis der EU-Kommission und erinnern an „einige der dunkelsten Zeiten der Geschichte“. Die Behörde hat versprochen, die Sicherheitsmaßnahmen zu verstärken und verurteilt die „verabscheuungswürdigen Taten“ scharf. Gleichzeitig mahnt sie auch angesichts eines „zunehmenden antimuslimischen Hasses“ zur Wachsamkeit.
Wachsende Besorgnis über Antisemitismus in Europa
Die EU-Kommission hat sich besorgt über die jüngsten antisemitischen Vorfälle in mehreren Mitgliedsstaaten gezeigt. „Die Häufung antisemitischer Vorfälle in ganz Europa hat in den letzten Tagen ein außergewöhnliches Ausmaß erreicht und erinnert an einige der dunkelsten Zeiten der Geschichte“, heißt es in einer Erklärung der Brüsseler Behörde.
Die europäischen Juden lebten heute wieder in Angst, so die EU-Kommission. Sie schilderte verschiedene antisemitische Vorfälle in mehreren europäischen Ländern und betonte, dass die EU an der Seite der jüdischen Gemeinden stehe: „Wir verurteilen diese verabscheuungswürdigen Taten auf das Schärfste.“
Zunahme des antimuslimischen Hasses
Neben dem Antisemitismus äußerte die EU-Kommission auch Bedenken angesichts eines „zunehmenden antimuslimischen Hasses“. Auch hier, so die Behörde, habe sie in den letzten Wochen eine Zunahme festgestellt. Dies habe in Europa keinen Platz.
Maßnahmen gegen Hass und Gewalt
Die EU-Kommission betonte die Notwendigkeit, gegen diese Formen von Hass und Gewalt vorzugehen: „Das EU-Recht stellt die öffentliche Aufstachelung zu Hass und Gewalt unter Strafe und legt ein gemeinsames Konzept für die Bekämpfung rassistischer und fremdenfeindlicher Hassreden und Hassverbrechen fest.“ Man werde die Sicherheitsmaßnahmen weiter verstärken und habe bereits die EU-Mittel für den Schutz von Gotteshäusern und anderen Räumlichkeiten erhöht.
Verstärkung der Online-Regulierung
Die Behörde kündigte außerdem an, die Durchsetzung der einschlägigen Rechtsvorschriften zu verstärken, um sicherzustellen, dass Online-Plattformen rasch und wirksam auf antisemitische oder antimuslimische Inhalte im Internet reagieren: „Seien es terroristische Inhalte, Hassreden oder Desinformationen“, so die EU-Kommission.
