Die Europäische Union hat den vom aktuellen Hochwasser betroffenen Ländern eine Finanzhilfe in Höhe von 10 Milliarden Euro zugesagt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) stellte diese Summe aus dem Kohäsionsfonds in Aussicht und betonte, dass es sich dabei um eine Notfallreaktion handle.
Hilfe aus dem Kohäsionsfonds
Ursula von der Leyen erklärte bei einer Pressekonferenz mit den Premierministern von Polen, der Slowakei, Tschechien und dem österreichischen Bundeskanzler, dass zunächst 10 Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds mobilisiert werden könnten. Eine Kofinanzierung durch die Mitgliedsstaaten würde nicht verlangt werden. “Hier können wir 100 Prozent europäische Gelder einsetzen“, sagte sie.
Zusätzlich zur finanziellen Hilfe aus dem Kohäsionsfonds sprach sie auch von der Nutzung des Solidaritätsfonds, der für den Wiederaufbau von Infrastrukturen wie Straßen, Autobahnen, Eisenbahnen und Brücken gedacht ist. Da dieser Fonds aufgrund des Ausmaßes der Katastrophe jedoch nicht ausreichen dürfte, betonte von der Leyen die Notwendigkeit eines mutigen Einsatzes des Kohäsionsfonds.
Notwendigkeit schneller und flexibler Hilfe
Die enormen Auswirkungen des Hochwassers würden ein Höchstmaß an Flexibilität und Schnelligkeit erfordern. “Deshalb werden wir den Kohäsionsfonds flexibel und gezielt dort einsetzen, wo er am dringendsten benötigt wird“, kündigte von der Leyen an.
Lage in den betroffenen Ländern
Die Lage in den von Hochwasser heimgesuchten Ländern von Mittel- und Osteuropa bleibt angespannt. In Deutschland hat der Hochwasserscheitel Dresden passiert, in anderen Gebieten wie Brandenburg werden noch steigende Pegel erwartet. Die Hochwasserwelle erreichte in der Nacht zum Donnerstag die Stadt Breslau, mit befürchtetem Pegel von etwa 6,4 Metern – mehr als drei Meter über dem normalen Wasserstand.
Die Bundesrepublik Deutschland hat Polen die Hilfe der Bundeswehr angeboten. Der polnische Regierungschef Tusk betonte, dass die Soldaten “hier sind, um zu helfen”. In der Slowakei erreichte die Donau am Mittwoch einen Höchststand von 9,8 Metern – fast sieben Meter über dem normalen Wasserstand.
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