Die EU-Kommission hat Untersuchungen gegen zwei chinesische Photovoltaik-Hersteller eingeleitet, die sich um den Bau und Betrieb eines Solarparks in Rumänien beworben hatten. Die Unternehmen stehen im Verdacht, ausländische Subventionen erhalten zu haben, was den Binnenmarkt verzerren könnte.
Verdacht auf unfaire Wettbewerbsbedingungen
Die EU-Behörde gab am Mittwoch bekannt, dass sie „hinreichende Anhaltspunkte“ dafür gefunden habe, dass die Unternehmen „ausländische Subventionen erhalten haben, die den Binnenmarkt verzerren“. Nach den EU-Regeln müssen Unternehmen ihre Gebote für öffentliche Ausschreibungen in der EU melden, sofern der geschätzte Auftragswert 250 Millionen Euro übersteigt und das Unternehmen in den drei Jahren vor der Meldung mindestens vier Millionen Euro an ausländischen Finanzhilfen aus mindestens einem Drittland erhalten hat.
Eingehende Untersuchungen sollen Klarheit bringen
Die nun eingeleiteten Untersuchungen sollen feststellen, ob die mutmaßlichen ausländischen Subventionen es den Unternehmen ermöglicht haben, „im Rahmen einer Ausschreibung ein unangemessen günstiges Angebot zu unterbreiten“. Die EU-Kommission betonte jedoch, dass die Einleitung einer eingehenden Untersuchung dem Ergebnis der Untersuchung nicht vorgreift. Sollte sich der Verdacht bestätigen, könnte die EU-Kommission beispielsweise einen Ausgleich verlangen oder den Unternehmen den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen untersagen.
Chancengleichheit und Wettbewerbsfähigkeit im Fokus
Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission, betonte, dass fairer Wettbewerb grundlegend sei, um Forschung und Investitionen auf dem europäischen Solarmarkt anzuziehen. Sie stellte klar, dass die Verordnung das Instrument sei, das die Chancengleichheit gewährleiste und sicherstelle, dass niemand unfaire Vorteile erlangen könne.
Thierry Breton, EU-Binnenmarkts-Kommissar, wies darauf hin, dass Solarmodule von strategischer Bedeutung für eine saubere Energieerzeugung, für Arbeitsplätze in Europa und für die Versorgungssicherheit seien. Die Untersuchungen zielten darauf ab, „die wirtschaftliche Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit Europas zu erhalten, indem sichergestellt wird, dass die Unternehmen in unserem Binnenmarkt wirklich wettbewerbsfähig sind und fair spielen“, erklärte er.
