Die Europäische Union bereitet sich auf Gegenmaßnahmen vor, sollte der künftige US-Präsident Donald Trump wie angekündigt Zölle auf europäische Waren erheben. Die EU plant, im Falle solcher Maßnahmen Gegenzölle auf amerikanische Waren zu erheben, und will gleichzeitig Verhandlungen über einen Handels-Deal führen.
Reaktion der EU auf mögliche US-Zölle
Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, erklärte dem „Spiegel“, dass die EU vorbereitet sei, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, falls Trump nach seinem Amtsantritt Zölle auf EU-Waren verhängt. Die Gegenzölle sollen „in den Vereinigten Staaten spürbar sein“, sagte Lange. Vor der Einführung von Gegenzöllen wolle die EU jedoch mit den USA über einen Handels-Deal verhandeln. „Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass sich die Republikaner im Kongress gegen Zölle auf europäische Waren wenden werden“, fügte Lange hinzu.
Angst vor einer Eskalation des Handelskonflikts
Brüssel will sich zudem für den Fall wappnen, dass die USA Zölle gegen China erheben. Dies könnte zu einer Erhöhung der chinesischen Exporte nach Europa führen. „Falls es in der Folge einer solchen Entscheidung zu verstärkten Ausfuhren der Volksrepublik nach Europa kommt, werden wir die europäische Industrie schützen“, sagte Lange. Er verwies auf sogenannte Safeguards, die Brüssel während der ersten Amtszeit Trumps genutzt hatte, um die europäische Stahlindustrie zu schützen. Damals durfte nur eine bestimmte Menge an Stahl zollfrei in die EU importiert werden, während der Rest mit einem Zoll von 25 Prozent belegt wurde. Eine ähnliche Maßnahme sei auch bei einem erneuten Handelskonflikt zwischen den USA und China denkbar.
Appell der Stahlindustrie
Kerstin Rippel, Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Stahl, fordert in diesem Zusammenhang, die Sicherungsmaßnahmen für die Stahlindustrie beizubehalten, die nach derzeitigem Recht 2026 auslaufen sollen. Sie betonte gegenüber dem „Spiegel“: „Der Wechsel im Weißen Haus wird weitreichende Folgen für die Stahlindustrie in der EU haben.“ Es sei notwendig, dass die Bundesregierung und die EU ein klares Bekenntnis abgeben, Grundstoffindustrien wie die Stahlindustrie im Land zu halten.
Trump hatte im Wahlkampf mit der Drohung von Zöllen in Höhe von zehn bis 20 Prozent auf ausländische Waren sowie möglichen Einfuhrabgaben von 60 Prozent auf chinesische Waren Aufmerksamkeit erregt. Die EU sieht hierin eine ernstzunehmende Herausforderung für die transatlantischen Handelsbeziehungen und bereitet sich entsprechend vor.
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