Die EU-Spitzen haben erneut die Beitrittsperspektive der Ukraine zur Europäischen Union bekräftigt. Laut einer gemeinsamen Erklärung von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und EU-Ratschef António Costa, habe die Ukraine erhebliche Fortschritte bei den beitrittsbezogenen Reformen unter schwierigsten Bedingungen gemacht. Die Integration des Landes in den europäischen Binnenmarkt wird besonders hervorgehoben. „Die Zukunft der Ukraine und ihrer Bürger liegt in der Europäischen Union“, betonen die EU-Spitzen.
Erhebliche Fortschritte unter schwierigen Bedingungen
Ursula von der Leyen, Roberta Metsola und António Costa loben die Anstrengungen der Ukraine auf ihrem Weg zur EU-Mitgliedschaft. Trotz der herausfordernden Rahmenbedingungen hat die Ukraine laut den EU-Vertretern deutliche Fortschritte bei notwendigen Reformen erzielt. Neben institutionellen Änderungen ist vor allem die wirtschaftliche Integration in den europäischen Binnenmarkt ein zentrales Thema. Dies unterstreicht die Entschlossenheit der Ukraine, sich zunehmend an die Standards und Werte der EU anzupassen.
Umfangreiche Unterstützung durch die EU
Besondere Bedeutung kommt der umfangreichen Unterstützung durch die Europäische Union zu. Die EU-Spitzen heben hervor, dass die EU der Ukraine wirtschaftliche, humanitäre, finanzielle und militärische Hilfe in Höhe von insgesamt 135 Milliarden Euro bereitgestellt hat. „Davon entfallen 48,7 Milliarden Euro auf militärische Hilfe“, erklären von der Leyen, Metsola und Costa. Diese Unterstützungsleistungen sollen die Ukraine in ihrem Bestreben hin zur EU-Mitgliedschaft stärken und gleichzeitig die Stabilität in der Region fördern.
Sanktionen und finanzielle Maßnahmen gegen Russland
Neben der Unterstützung für die Ukraine haben die EU-Spitzen auch die Sanktionen gegen Russland thematisiert. Russland sei mit „beispiellosen“ Sanktionen belegt worden, so die EU-Vertreter. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, den Druck auf Russland zu erhöhen und seine Aggressionen zu unterbinden. Zudem würden „Zufallsgewinne“ aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten genutzt, um die ukrainische Rüstungs- und Energieproduktion zu subventionieren, so von der Leyen, Metsola und Costa weiter. Diese finanziellen Maßnahmen unterstreichen die gemeinsame europäische Solidarität mit der Ukraine und den beständigen Willen, die Werte der EU zu verteidigen.
