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Startseite Deutschland & die WeltEU-Agentur für Asyl ernennt ersten Grundrechtsbeauftragten
Deutschland & die Welt

EU-Agentur für Asyl ernennt ersten Grundrechtsbeauftragten

von dts Nachrichtenagentur 16. Mai 2023
von dts Nachrichtenagentur 16. Mai 2023
Kretschmer will Stopp von Flüchtlingsaufnahmeprogrammen
13

Valetta (dts Nachrichtenagentur) – Der Verwaltungsrat der Asylagentur der Europäischen Union (EUAA) hat François Deleu zum ersten Grundrechtsbeauftragten der Agentur ernannt. Das teilte die Asylagentur am Dienstag mit.

Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben soll Deleu unabhängig arbeiten und dem Verwaltungsrat Bericht erstatten. In seiner neuen Funktion soll Deleu der Agentur einen Vorschlag für eine Grundrechtsstrategie unterbreiten und auch für die Umsetzung des Beschwerdeverfahrens der Agentur verantwortlich sein, sobald dieses eingerichtet ist. Das Verfahren richtet sich an Personen, deren Grundrechte durch eine an der operativen Tätigkeit der Agentur beteiligte Person verletzt worden sein könnten. Der Grundrechtsbeauftragte soll dann die Zulässigkeit der Beschwerden zu prüfen und für die Weiterverfolgung sorgen.

Die Einrichtung des Postens war 2021 beschlossen worden. Deleu war zuvor im Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE für die Koordination zur Verhinderung von Hassverbrechen zuständig.


Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur

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dts Nachrichtenagentur

Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

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