Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken äußerte sich zum Ablauf der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während einer Koalitionsausschusssitzung. Esken zufolge hat sich die Entlassung nach stundenlangen Diskussionen ergeben, nachdem Lindner den Vorschlag des Bundeskanzlers zu einem Notlageverfahren wegen des Ukrainekrieges abgelehnt hatte.
Entlassungsprozess nach Koalitionsausschusssitzung
Saskia Esken (SPD) skizzierte in einem Gespräch mit „RTL Direkt“ den Verlauf der Ereignisse, die zur Entlassung von Christian Lindner (FDP) geführt haben. Demnach nahm die Koalitionsausschusssitzung eine dramatische Wendung, nachdem der nun ehemalige Finanzminister Lindners Vorschlag zur Einleitung eines Notlageverfahrens aufgrund des Krieges in der Ukraine abgelehnt hatte.
Ablehnung durch Lindner löst Entlassungsprozess aus
„Bis zu anderthalb bis zwei Stunden haben wir verhandelt und besprochen, dass wir es gemeinsam hinbekommen müssen, mit einem durchfinanzierten Haushalt“, berichtete Esken. Lindner habe jedoch den Vorschlag des Bundeskanzlers Scholz abgelehnt, ein Notlageverfahren wegen des Ukrainekrieges einzuleiten.
Geschlossene Reihen ohne Lindner
„Und damit war für den Bundeskanzler die Notwendigkeit gegeben, zu sagen, gut: Dann müssen wir es ohne Sie machen“, erläuterte die SPD-Vorsitzende. „Das musste der Finanzminister dann hinnehmen, und dann ist Lindner gegangen.“ Esken stellte klar, dass trotz der dramatischen Entwicklung die Koalitionsmehrheit in der Lage bleiben wird, den Haushalt zu sichern und konstruktiv weiterzuarbeiten.
